Regierung sieht Zusammenhang zwischen Einkommen und Arbeitsanreiz

Wirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/BES) Zwischen erzielbarem Einkommen und dem Arbeitsanreiz besteht aus Sicht der Bundesregierung ein Zusammenhang. In ihrer Antwort ( 16/6230) auf eine Kleine Anfrage ( 16/6201) der Linksfraktion beruft sich die Bundesregierung auf verschiedene sozial- und wirtschaftswissenschaftliche Theorien, darunter die Theorie des Arbeitsangebots. Danach steigern rational abwägende Personen ihre Arbeitsanstrengungen umso mehr, je größer die "Belohnung" ausfällt, so die Antwort. Es sei allerdings dabei zu beachten, dass das verfügbare Einkommen auch von der jeweiligen Steuer- und Abgabenlast beeinflusst werde. Auf die konkrete Frage der Linken, wieso aus Sicht der Regierung "der Arbeitsanreiz bei Fach- und Führungskräften und mittelständischen Unternehmen ansteigt, während der Arbeitsanreiz bei Hartz-IV-Beziehern steigt, wenn ihr Einkommen niedrig ist", heißt es in der Antwort: "Soweit Fach- und Führungskräfte und mittelständische Unternehmer ihr Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielen, beeinflusst die Grenzbelastung für zusätzlich erzieltes Einkommen den Grad ihres Arbeitsangebots." Bei Leistungsbeziehern gelte grundsätzlich der gleiche Zusammenhang, jedoch stelle sich die Anreizstruktur anders dar. So bekämen Empfänger von Arbeitslosengeld II Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts auch unabhängig von der Erwerbsbeteiligung. Zugleich werde durch Freibeträge bei Erwerbstätigkeit sichergestellt, dass "bis zur vollständigen Überwindung der Hilfebedürftigkeit mit steigendem Arbeitsangebot auch mehr Einkommen verfügbar" sei. Auf die Frage nach Arbeitsanreizen bei Personen, "die bedeutend weniger als 8 Euro je Stunde verdienen", antwortet die Regierung, diese Gruppe sei heterogen und unterscheide sich stark nach Familienstatus und zeitlichen Umfang der Beschäftigung. Daher seien die Arbeitsanreize bei diesen Personen sehr unterschiedlich.