"Eigenkapital der Infrastrukturunternehmen beträgt 7,5 Milliarden Euro"

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/HIL) Das Eigenkapital der Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) DB Netz AG, DB Station&Service AG und DB Energie GmbH, die vor der Teilprivatisierung der DB AG ins Eigentum des Bundes übertragen werden soll, beträgt rund 7,5 Milliarden Euro. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/6334) auf eine Kleine Anfrage der Grünen ( 16/6261). Wie sich dieses so genannte bilanzielle Eigenkapital in Zukunft entwickeln werde, hänge wesentlich davon ab, wie viel eigenes Geld die DB AG künftig in die Infrastruktur investieren werde. Die bis zu 2,5 Milliarden Euro, die der Bund nach einer Privatisierung jährlich in den Erhalt der Infrastruktur investiere, führten nicht zu einer Erhöhung des bilanziellen Eigenkapitals und würden dementsprechend bei der Bemessung des vom Bund zu zahlenden Wertausgleichs nicht berücksichtigt, so die Bundesregierung.

Nach Kenntnis der Bundesregierung gibt es weltweit kein vergleichbares Privatisierungsbeispiel zum deutschen so genannten Eigentumssicherungsmodell. Dabei soll das juristische Eigentum beim Staat bleiben, die wirtschaftlichen Chancen und Risiken für die Bewirtschaftung der Infrastruktur sollen bei einem privaten Eisenbahnunternehmen, in diesem Fall bei der bis zu 49,9 Prozent privatisierten DB AG, liegen.