'Operation Enduring Freedom' gefährdet deutsche Hilfe in Afghanistan

Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Deutsche Militärmissionen in Afghanistan sollen gemeinsam im Bundestag behandelt und zeitgleich abgestimmt werden. Diese Forderung erhebt die Grünen-Fraktion und hat dazu einen Antrag (16/6325) eingereicht. Sie weist darauf hin, entgegen "ursprünglichen Überlegungen" plane die Bundesregierung "aus sachfremden Erwägungen heraus"; nicht mehr, das deutsche Engagement im Rahmen von ISAF (International Security Assistance Force) und OEF (Operation Enduring Freedom) zeitgleich im Parlament zu behandeln, sondern hinter den SPD-Parteitag zu verlagern. Die Fortsetzung oder das Ende von OEF hat aber nach Ansicht der Grünen wichtige Auswirkungen auf die ISAF-Mission: Ohne eine Entscheidung über die Fortsetzung von OEF könne man über ISAF nicht mehr ?sachgerecht und verantwortlich"; debattieren und entscheiden.

Die Fraktion weist ergänzend darauf hin, für Außenstehende sei nicht erkennbar, ob es sich bei einer Militäroperation um eine OEF- oder ISAF-Mission handele. Das Nebeneinander zweier Militäreinsätze habe wiederholt zu politischen und militärischen Abstimmungsproblemen und zu vermeidbaren Opfern unter der Zivilbevölkerung geführt. Zahlreiche Opfer unter der Zivilbevölkerung seien oft die Folge gewesen. "OEF dient nicht dem Schutz von ISAF, sondern gefährdet den Erfolg von ISAF", so die Schlussfolgerung der Grünen. Die OEF-Mission werde auch in Kreisen des Militärs und von der Wissenschaft stark in Frage gestellt.