Im Bundestag notiert: Mobilfunkbereich

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hält die Verpflichtung zum diskriminierungsfreien Diensteanbieterzugang im Mobilfunkbereich für wettbewerbskonform. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/6553) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/6471). Die Verpflichtung eines diskriminierungsfreien Zugangs von Diensteanbietern sei den Mobilfunknetzbetreibern auferlegt worden, um den Kunden ein größtmögliches Angebot an Mobilfunkdiensten zu gewährleisten. Der Mobilfunkmarkt sei im Vergleich zum Festnetzmarkt von einer höheren Wettbewerbsintensität gekennzeichnet, heißt es weiter. Die Regierung habe sich deshalb von Anfang an für eine moderate Regulierung im Mobilfunkbereich eingesetzt. Verantwortlich für diese Zugangsregulierung in beiden Bereichen sei die unabhängige Bundesnetzagentur.