hib-Meldung
273/2007
Datum: 30.10.2007
heute im Bundestag - 30.10.2007
Bilanz des Behindertengleichstellungsgesetzes angefragt
16/6825) beschäftigen sich die
Abgeordneten damit, wie sich die einzelnen Bestimmungen des
Gesetzes bewährt haben und an welchen Stellen eine
Fortentwicklung des Gesetzes angezeigt ist, um umfassende
Barrierefreiheit zu gewährleisten. Die 117 Einzelfragen
beziehen sich auf 15 Themenkomplexe wie das Gesetzesziel, die
Belange von Frauen mit Behinderungen, das Verbandsklagerecht, die
Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr sowie
Informationstechnik, die Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken,
das Gaststättenwesen, die Arbeitswelt und den
EU-Strukturfonds.
Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will
fünf Jahre nach Inkrafttreten des
Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) eine Bilanz ziehen. In
einer Großen Anfrage (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_273/07