Über die Gefährdung durch Kinderspielzeug informieren

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Gefährdung durch Kinderspielzeug und beabsichtigte Maßnahmen der Bundesregierung will sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/7373) informieren. Sie bezieht sich dabei auf die Bestandsaufnahme der EU-Kommission zur Betriebssicherheit, die die Kommissarin für Verbraucherfragen, Meglena Kuneva, am 22. November 2007 vorgestellt hat. Sie fordere dabei von der Industrie unter anderem eine lückenlose Untersuchung der Sicherheitskontrollen vom Hersteller bis zum Verkäufer von Spielzeug. Weiterhin müsse gewährleistet sein, dass ein Produkt eindeutig bis zum Hersteller zurückverfolgt werden könne. Die Kommissarin regte laut Linksfraktion eine gemeinsame Arbeitsgruppe an, die auf dem chinesischen Markt entsprechende Überwachungsmechanismen einführen und durchsetzen könnte. Die Fraktion will nun von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sie die Forderungen beurteilt und welche Schritte hin zu einem funktionierenden Kontrollsystem notwendig sind. Weiter soll die Bundesregierung mitteilen, welche Marktüberwachungsmechanismen in anderen EU-Staaten sich gut bewährt hätten und welche Maßnahme sie für geeignet ansieht, um eine bessere Rückverfolgbarkeit von Produkten bis zum Hersteller zu gewährleisten.