Bundesregierung will Luftqualität sichern

Umwelt/Verordnung

Berlin: (hib/AS) Eine Verordnung zur verbesserten Luftqualität hat die Bundesregierung in den Bundestag eingebracht ( 16/7605). Darin geht es zum einen um Emissionsfrachten für Stickstoffoxide sowie auch um die Erstellung von Rahmenbedingungen für die Planung neuer Anlagen in diesem Bereich. Mit der Verordnung, die zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes dient, soll sowohl der Schadstoffstoffausstoß verringert werden als auch eine bessere Planungs- und Rechtssicherheit für die Erbauer neuer Anlagen erreicht werden. Zur Begründung erklärt die Regierung, dass das neue integrierte Energie- und Klimakonzept - zumindest vorübergehend - einen erhöhten Bedarf an fossilen Brennstoffen erfordere und damit auch einen verstärkten Ausstoß von Schadstoffen mit sich bringe, dem entgegengewirkt werden solle.