Regierung: KfW kann Krise um die Mittelstandsbank IKB allein bewältigen

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung geht nach eigener Darstellung davon aus, dass die KfW-Bankengruppe die Krise um die Düsseldorfer Mittelstandsbank IKB allein bewältigen kann. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 16/7670) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/7544) mit. Gemeinsam mit den Verbänden der Kreditwirtschaft habe die KfW als Hauptaktionär der IKB in Abstimmung mit dem Bundesfinanzministerium eine "Risikoabschirmung" der IKB in die Wege geleitet.

Diese Risikoabschirmung vom Ende Juli vergangenen Jahres umfasse den Eintritt in die "Liquiditätslinie" für die Zweckgesellschaft Rhineland Funding und die Übernahme von Risiken über geschätzte 2,5 Milliarden Euro sowie aus der IKB-Bilanz resultierende Risiken von einer Milliarde Euro. Der Anteil der Kfw daran belaufe sich auf 2,5 Milliarden Euro. Im November vergangenen Jahres habe der Risikoschirm um 350 Millionen Euro für bisher nicht erfasste Restrisiken aufgestockt werden müssen, wobei der KfW-Anteil 150 Millionen Euro betragen habe. Die Risikoabschirmung habe das Ziel gehabt, drohende Verluste für die KfW aus den umfangreichen Geschäftsbeziehungen mit der IKB abzuwenden, die IKB als wichtige Mittelstandsbank zu erhalten und drohende Schäden für den Finanzplatz Deutschland zu verhindern. Darüber hinaus sei die Bundesregierung sei darüber informiert worden, dass die KfW eine Risikovorsorge von 4,95 Milliarden Euro aus ihrem Fonds für allgemeine Bankrisiken in Höhe von 5,3 Milliarden Euro gebildet habe. Die KfW werde die Substanz des ERP-Sondervermögens zur Wirtschaftsförderung bis 2011 erhalten, sie habe auch die Planzahlen für die Mittelstandsförderung bis zum Jahr 2011 bestätigt, heißt es in der Antwort weiter.