"Rückschritte auf dem Weg zu einer Demokratisierung Nigerias"

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) "Weitreichende Defizite" bei der organisatorischen Vorbereitung und Durchführung und vielfältige Hinweise auf gewaltsame Einwirkungen und sonstige Manipulationen der Präsidentschafts-, Parlaments- und Gouverneurswahlen in Nigeria im April vorigen Jahres haben nigerianische und internationale Wahlbeobachter festgestellt. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 16/7672) auf eine Kleine Anfrage der FDP ( 16/7553) hervor. Die Bundesregierung betrachtet diese Defizite als Rückschritt auf dem in den letzten Jahren eingeschlagenen Weg zu einer Demokratisierung des Landes. Ferner teilt die Regierung mit, sie stehe durch die deutsche Botschaft in Abuja und über nichtstaatliche Mittler in einem "intensiven Meinungsaustausch" mit verschiedene Organisationen der Zivilgesellschaft in Nigeria zu den Themen Konsolidierung der Demokratie, Wahlrechts- und Verfassungsreform, Dialog von Kulturen/Religionen sowie zu allgemeinen Themen der Bürger- und Menschenrechte.