Steinmeier: Umbau des Goethe-Institutes verläuft positiv

Ausschuss für Kultur und Medien/

Berlin: (hib/SKE) Viel Lob erntete Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Ausschuss für Kultur und Medien für die Auswärtige Kulturpolitik der vergangenen zwei Jahre. "Sie haben das Goethe-Institut vor einem Kollaps bewahrt", meinte die CDU in Anspielung auf die Anhebung des Budgets der Goethe-Institute 2007. Noch nicht alle Institute würden allerdings das Konzept der Budgetierung richtig umsetzen. Die SPD lobte die "andere Stimmung", mit der deutlich werde, dass man "auch mit vergleichsweise wenig Geld etwas machen kann". Auch Die Linke sah eine positive Entwicklung, stellte jedoch die Friedensfähigkeit deutscher Politik in Frage: "Was nutzt Sympathieschaffung, wenn man Politik betreibt, die von Jahr zu Jahr weniger friedensfähig ist?" Die Grünen wollten trotz Lobes an Steinmeiers Arbeit die Kritik an seinem Vorgänger Joschka Fischer nicht stehen lassen. Immerhin habe die rot-grüne Bundesregierung die Konzeption 2000 erarbeitet, die noch heute Grundlage der Kulturpolitik sei.

Steinmeier hatte die Auswärtige Kulturpolitik als "dritte Säule der Außenpolitik" bezeichnet. Er berichtete von einem Fußballinternat in Sierra Leone, das hauptsächlich mit deutschen Mitteln betrieben werde. Die 80 Schüler, teilweise ehemalige Kindersoldaten, erhielten täglich Sport- und Schulunterricht. "Selbst in dieser Umgebung haben Investitionen viel bewirkt", betonte Steinmeier. Die Verkleinerung der Verwaltung in der Zentrale des Goethe-Instituts in München, die zur Bedingung für ein höheres Budget gemacht wurde, werde inzwischen positiv gesehen. Als eines der Ergebnisse könnten in Afrika zwei Institute und vier Außenstellen wieder eröffnet werden.