Kosten der Braunkohle-Sanierung hinterfragt

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Fortführung der Braunkohle-Sanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in den Jahren 2008 bis 2012 will sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/8807) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Gesamtaufwendungen dem Bund aus dem Abkommen zur Braunkohle-Sanierung in diesen Haushaltsjahren entstehen und welche finanziellen Verpflichtungsermächtigungen der Bund erteilt hat. Weiter wollen die Abgeordneten wissen, welche Mittel den betroffenen Bundesländern aus dem Verwaltungsabkommen für die Braunkohle-Sanierung zufließen und welche finanziellen Aufwendungen sich aus dem Sanierungsabkommen für diese Länder ergeben. Zudem soll die Bundesregierung mitteilen, in welchem Umfang sich private Firmen mit Eigenmitteln seit 1990 an der Sanierung der von Braunkohleabbau betroffenen Gebiete beteiligt haben. Schließlich interessiert die Fraktion auch noch, wie viele primäre Arbeitsplätze durch die Braunkohle-Sanierung geschaffen worden sind und in welchem Umfang sich sekundäre Arbeitsmarkteffekte ergeben haben.