Wirtschaftswachstum soll Einkommenschancen verbessern

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung will nach eigenen Angaben das wirtschaftliche Wachstum stärken und die Beschäftigung erhöhen, wie aus ihrer Antwort ( 16/8836) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/8683) hervorgeht. Grundsätzlich trage eine schwache wirtschaftliche Entwicklung zu einer stärkeren Ungleichheit bei den Markteinkommen bei, heißt es darin. Um diese Markteinkommen zu verbessern, seien Wirtschaftswachstum und zunehmende Beschäftigungsmöglichkeiten erforderlich. Die so genannten Hartz-Gesetze hätten verhindert, dass sich die Arbeitslosigkeit verfestigt, das Wachstum gestärkt und dadurch dauerhaft die Einkommenssituation der Privathaushalte verbessert. Die Integration von Erwerbsfähigen in den Arbeitsmarkt und eine weitere Zunahme der Erwerbstätigkeit seien "der beste Weg zu mehr Aufwärtsmobilität und Wohlstand insgesamt", betont die Regierung. So sei beispielsweise geplant, die Kinderbetreuungsmöglichkeiten bundesweit bis 2013 auszubauen, um die Erwerbsmöglichkeit von Eltern mit kleinen Kindern zu verbessern. Darüber hinaus dienten die Erhöhung der Bedarfssätze und der Elternfreibeträge im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAFöG) sowie die bessere Ausbildungsförderung für Migranten dazu, die "Aufwärtsmobilität" in der Gesellschaft zu steigern. Dabei unterstütze die Politik der Bundesregierung vor allem die Teilhabechancen von Frauen, die auch bei der Erwerbsbeteiligung gegenüber den Männern aufholten. Sachgerecht sei es, die Regelleistungen für Arbeitslosengeld-II-Bezieher an die Entwicklung der Rente und damit auch der Löhne anzupassen. Eine Kopplung an die Preissteigerungsrate könnte hingegen zu einer "ungerechtfertigten Besserstellung" der Transferempfänger gegenüber den Erwerbstätigen und Rentnern führen und letztlich den Gleichklang der Entwicklung von Sozialleistungen in Deutschland infrage stellen, so die Bundesregierung.