Soziale Situation von Überlebenden der NS-Vernichtungspolitik erläutern

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Nach der sozialen Situation von Überlebenden der NS-Vernichtungspolitik in Osteuropa und Israel erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/8856). Die finanzielle Ausstattung von Hilfs- und Pflegeeinrichtungen für diese Menschen sei oft unzureichend, die benötigte Hilfe könne oft nicht geleistet werden. Die Zahlungen der Bundesrepublik für osteuropäerische Überlebende fielen deutlich geringer aus als vergleichbare Hilfen für Überlebende in anderen Ländern, heißt es in der Anfrage. Die Regierung soll sagen, ob ihr die teilweise problematische soziale Situation von Überlebenden bewusst ist und wie sie Alten- und Pflegeeinrichtungen für NS-Opfer in Osteuropa und Israel unterstützt. Auch nach dem Stand der deutsch-israelischen Verhandlungen zur Finanzierung von Monatsrenten für bedürftige NS-Verfolgte in Israel erkundigt sich die Fraktion.