Im Bundestag notiert: Verordnung über bestimmte fluorierte Treibhausgase
Berlin: (hib/AS) Zur Verringerung der Treibhausgasemissionen hat die Bundesregierung eine Verordnung über bestimmte fluorierte Treibhausgase ( 16/9446) eingebracht. Mit der Verordnung werden entsprechende Verordnungen der Europäischen Union umgesetzt. Konkret werden dabei bestimmte Grenzwerte sowie Prüfpflichten für mobile Einrichtungen sowie Rücknahme und Rückgewinnungsvorschriften geregelt. Der Bundesrat hat der Verordnung am 23. Mai unter Berücksichtigung bestimmter Veränderungen zugestimmt.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sandra
Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Steffi
Menzenbach, Johanna Metz, Annette Sach, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
