"Große Chance für einen raschen Abschluss der Doha-Runde vertan"

Wirtschaft und Technologie/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Mit dem Abbruch des Ministertreffens der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf vom 21. bis 30. Juni 2008 ist aus Sicht der Bundesregierung eine große Chance für einen raschen Abschluss der so genannten Doha-Verhandlungsrunde vertan worden. Zu rund 95 Prozent seien in strittigen Fragen Lösungen gefunden oder weitgehend erarbeitet worden, heißt es in einem Bericht der Bundesregierung über das Treffen ( 16/10171). Das es dennoch zu keiner Einigung kam, sei für Deutschland als exportorientiertes Land ein Rückschlag und auch für die ärmsten Entwicklungsländer äußerst bedauerlich. Das so genannte Hongkong-Entwicklungspaket von 2005, das unter anderem den vollständigen Abbau aller Formen von landwirtschaftlichen Exportsubventionen der Industrieländer bis 2013 und den zoll- und quotenfreien Marktzugang der ärmsten Entwicklungsländer in die Industrieländer bis 2008 vorgesehen habe, sei ebenso an den Abschluss der Doha-Runde gebunden wie Vereinbarungen für einen weitergehenden Subventionsabbau bei der Baumwolle. Dies verzögere sich nun auf ungewisse Zeit, so die Regierung.

Der Abbruch des Ministertreffens bedeute dennoch nicht das Ende der Doha-Runde, schreibt die Regierung weiter. Allerdings sei noch unklar, wann und wie die Verhandlungen fortgesetzt werden. Die exportstarken deutschen Unternehmen brauchten einfache, verlässliche und leicht zu handhabende Handelsregeln. Das Kompromisspaket hätte der deutschen Wirtschaft neuen Marktzugang in Industrie- und Schwellenländern, eine weltweite Senkung der Zölle und mehr Rechtssicherheit durch vertragliche Bindung bisher frei anwendbarer Zölle in der WTO gebracht. Eine Wiederaufnahme der Verhandlungen liege im Interesse Deutschlands. Damit es dazu kommt, müssten allerdings "reale Aussichten" auf einen ausgewogenen, erfolgreichen Abschluss bestehen. Die Bundesregierung will nach eigener Aussage protektionistischen Tendenzen, die den weltweiten Handel erschwerten, entgegentreten und sich dafür einsetzen, das multilaterale Handelssystem zu stärken.