Regierung weist Ergebnisse der HECER-Studie zur Wehrpflicht zurück

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung teilt nicht die Ergebnisse einer Studie des Helsinki Center of Economic Research (HECER), nach der die Wehrpflicht einen negativen Einfluss auf die volkswirtschaftliche Entwicklung eines Landes hat. Dies geht aus ihrer Antwort ( 16/10468) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/10256) hervor. Zudem sei Deutschland wegen seiner besonderen politischen und geschichtlichen Situation während der Wiedervereinigung, die in den Untersuchungszeitraum fällt, von der Studie ausdrücklich ausgenommen worden.

Nach Ansicht der Regierung lassen sich Vor- und Nachteile einer Wehrform nicht allein unter ökonomischen Gesichtspunkten messen. Die Einführung der Wehrpflicht durch den Gesetzgeber sei eine grundlegende staatspolitische Entscheidung gewesen, bei der verteidigungs-, wirtschafts- und gesellschaftspolitische Gründe von unterschiedlichem Gewicht bewertet worden seien.