Stellungnahme von Bundestagspräsident Thierse zur Entscheidung von Bundespräsident Köhler über die Auflösung des 15. Deutschen Bundestages

"Der Bundespräsident hat eine Entscheidung zur Auflösung des Bundestages gefällt. Ich nehme diese Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis. Das gilt ausdrücklich auch für die Begründung dieser Entscheidung. Staatssekretär Jansen hat mir diese Entscheidung um 19 Uhr übermittelt und erläutert. Ich werde sie noch heute an die Fraktionsvorsitzenden weiterleiten, und auch noch heute Nacht werden alle Bundestagsabgeordneten diese Entscheidung in ihren Fächern vorfinden.

Der Bundestag ist damit aufgelöst. Ich bin dem Bundespräsidenten dankbar, dass er ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass diese Auflösung dem Grundgesetz entspricht, also dass dieser Weg keine Trickserei, kein absurdes Theater ist, wie manche in der Öffentlichkeit behauptet haben, sondern dass dies der Weg ist, den das Grundgesetz vorsieht.

Der Wahlkampf beginnt nun. Ich wünsche mir, dass er fair und argumentationsreich sein möge."

Herausgeber

Deutscher Bundestag, PuK 1 - Referat Presse - Rundfunk - Fernsehen
Dorotheenstraße 100, 11011 Berlin
Tel.: (030) 227-37171, Fax: (030) 227-36192