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hib: heute im bundestag - tagesaktuell

Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 004, Do, 08. Januar 2009, 14:30 Uhr
- Grüne:
Politik gegenüber Indien darlegen

- Über das
EU-Verbot von Glühbirnen informieren

- Im Bundestag
notiert: Entfernungspauschale

- Im Bundestag
notiert: steuerliche Bewertung betrieblicher Mittagsverpflegung

- Im Bundestag
notiert: Opfer von SED-Unrecht

- Im Bundestag
notiert: Reform des Wohneigentumsrechts

- Im Bundestag
notiert: Neuordnung des Staatshaftungsrechts

- Im Bundestag
notiert: Möglichkeiten der Bewahrung der aramäischen
Sprache und Kultur

- Im Bundestag
notiert: Folter in Spanien

- Im Bundestag
notiert: Stand der Ratifikation von internationalen
Menschenrechtsabkommen und Zusatzprotokollen durch Deutschland

- Im Bundestag
notiert: Transrapid-Versuchsanlage Emsland

- Im Bundestag
notiert: Weiterbau der Bundesautobahn 94

hib Nr. 003, Do, 08. Januar 2009, 11:00 Uhr
- Schlichtungsstelle soll
bei Streit von Rechtsanwalt und Mandant helfen

- Grüne:
Wegen zu Unrecht erlittener Haft mindestens 50 Euro pro Tag zahlen

- FDP:
Rechtsbeschwerde gegen Nicht-Zulassung der Berufung einlegen
können

- Bundesrat
fordert berufsbezogene Integrationskurse für Jugendliche

- Linke fordert
Datenschutzkonzept für Beschäftigte

- 161.000
Deutsche verließen 2007 das Bundesgebiet

- Im Bundestag
notiert: Sanierung des Hugenwaldtunnels

- Im Bundestag
notiert: Feste Fehmarnbeltquerung

- Im Bundestag
notiert: Netzgehegeanlagen in Tagebauseen

hib Nr. 002, Di, 06. Januar 2009, 14:00 Uhr
- Durchschnittssteuerbelastung
seit 1998 stark gesunken

- Regierung
will der Kreditklemme entgegenwirken

- Keine
unbegrenzte Zahlung von Arbeitslosengeld

- Regierung
sieht Sättigung auf dem Kfz-Inlandsmarkt

- Frequenzen
für neue Breitbandtechnologien

- Regierung:
Wechsel des Stromanbieters ist leichter geworden

- Im Bundestag
notiert: Entlastung der Kommunen

- Im Bundestag
notiert: Erhöhung der Anteile von Porsche am VW-Konzern

- Im Bundestag
notiert: Studien über den elektronischen Handel

- Im Bundestag
notiert: Leistungen der Grundsicherung

- Im Bundestag
notiert: Dämpfung der Energiepreise

- Im Bundestag
notiert: Modernisierung des Vergaberechts

- Im Bundestag
notiert: Arbeit von Ratingagenturen

- Im Bundestag
notiert: Versorgungsbezüge von Beschädigten

hib Nr. 001, Mo, 05. Januar 2009, 14:30 Uhr
- Patientenwille im Zweifel
durch Angehörige oder Betreuer ermitteln

- BaFin soll
zusätzliche Kompetenzen erhalten

- FDP will
Anlegerentschädigung neu regeln

- Moratorium
für Einsatz von Munition mit abgereichertem Uran
verhängen

- Nach 1945
wegen homosexueller Handlungen Verurteilte sind zu rehabilitieren

- Freigesprochener
Angeklagter hat keinen Anspruch auf Rechtsmittel

Quelle:
http://www.bundestag.de/interakt/presse/hibmeldungen



