Deutsche Steinkohle AG soll Daten über Kosten vorlegen

Wirtschaft und Technologie/Antrag

Berlin: (hib/VOM) Die Deutsche Steinkohle AG als größte Tochterfirma des Energiekonzerns RAG soll detaillierte Angaben über die Kosten eines sozialverträglichen Auslaufs des subventionierten Bergbaus machen. Dies fordern Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 16/1672). Darüber hinaus solle die Bundesregierung durch ein Gutachten klären lassen, ob zur Absicherung der "erheblichen Risiken" der so genannten Ewigkeitskosten für die öffentliche Hand nicht ein höherer Verkaufserlös zu erzielen sei, wenn Unternehmensteile der RAG separat verwertet werden, als bei dem von der RAG geplanten Börsengang. Zu den Ewigkeitskosten zählen die Kosten der Alterssicherung der im Bergbau Beschäftigten sowie Folgekosten eventueller Umweltschäden. Zur Begründung heißt es, die Bundesregierung und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen förderten gemeinsam den Steinkohlebergbau. Der nordrhein-westfälische Landtag habe die Landesregierung am 16. März dieses Jahres aufgefordert, die genannten Informationen zur Verfügung zu stellen. Dieser Aufforderung solle sich der Bundestag anschließen, heißt es in dem Antrag.