Breitbandversorgung in ländlichen Räumen schnell verbessern

Wirtschaft und Technologie/Antrag

Berlin: (hib/MIK) Für eine schnelle Verbesserung der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen setzen sich die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD in einem Antrag ( 16/8381) ein. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, die Anstrengungen weiter zu intensivieren, um bei der Flächenabdeckung der Breitbandversorgung schneller Fortschritte zu erzielen und die aktuellen und zukünftigen Bedarfe an Breitbandinfrastruktur zielgruppenorientiert zu evaluieren, damit allen Nutzern konkret die Bandbreiten zur Verfügung stehen, die sie für innovative Dienstleistungen und Anwendungen benötigen. Darüber hinaus fordern die Fraktionen die Bundesregierung unter anderem auf, für die notwendige Erschließung der "weißen Flecken" in Deutschland im Bundeswirtschaftsministerium eine "Task Force" einzurichten, die schnellstmöglich für jede der rund 700 bislang vollkommen unerschlossenen Gemeinden sowie den 1.400 schlecht angebundenen Gemeinden eine aktive Hilfestellung bei der Informationsbeschaffung und -aufbereitung, der Bewertung ökonomischer Alternativen und bei der Auswahl der geeigneten Technologie bieten soll. Auch soll eine Internetplattform eingerichtet werden, auf der Beispiele erfolgreicher Kommunen dargestellt werden, um den Erfahrungsaustausch über unterschiedliche Lösungsmodelle zu erleichtern und transparenter zu machen und das Bewusstsein für lokale Lösungsmöglichkeiten zu steigern. Der Antrag wird am heute erstmals im Bundestag beraten.