hib-Meldung
091/2008
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 091, Di, 01. April 2008
- FDP strebt flexiblen Renteneintritt bei Wegfall der Zuverdienstgrenzen an
- Entschuldung der Krankenkassen
- Regierung: Nur zwei Fälle von Ausbeutung in Diplomatenhaushalten bekannt
- Regierung: Übernahme der QRF in Afghanistan für voraussichtlich ein Jahr
- Regierung: Ausbildungsstand der afghanischer Polizei uneinheitlich
- Regierung: Verhältnismäßigkeit nicht ausreichend geprüft
- 750 Millionen Euro für Maßnahmen im Rahmen des Nationale Integrationsplans
- Bundesregierung bewertet Pilotprojekt für biometrische Grenzkontrollen positiv
- Regierung bestätigt Beschlagnahme von Schreiben
- Regierung unterstützt weiter Unterrichtsmaterial zu Atomausstieg
- Im Bundestag notiert: Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und die Mitglieder der Andengemeinschaft (Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru und Venezuela)
- Im Bundestag notiert: Handelsvolumen zwischen Deutschland und der ASEAN
- Im Bundestag notiert: Gendiagnostikgesetz
- Im Bundestag notiert: Patientenvertretungen
- Im Bundestag notiert: ungleiche Behandlung von freiwillig versicherten und pflichtversicherten Rentnern
- Im Bundestag notiert: Anerkennung von Erziehungsleistungen
- Im Bundestag notiert: Auszubildende
- Im Bundestag notiert: Fehlende Nachversicherungsbeiträge
- Im Bundestag notiert: Ausbildungsbonus
- Im Bundestag notiert: Effizienz des CO2-Gebäudesanierungsprogramms
- Im Bundestag notiert: Höllentalbahn
- Im Bundestag notiert: Klimaschutz in Gebäuden des Bundes
- Im Bundestag notiert: Anpassung des Personenbeförderungsgesetzes
- Im Bundestag notiert: Bergmannswohnungen im Ruhrgebiet
- Im Bundestag notiert: Bundesanstalt für Bauaufgaben
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_091/