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hib: heute im bundestag - tagesaktuell

Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 073, Fr, 13. März 2009, 12:15 Uhr
- Anhörung
zur EU-Zinsrichtlinie

- Weniger
Papierkrieg beim Zoll

- Regierung:
Internet gewinnt an Bedeutung für islamistische Propaganda

- Regierung:
Kein höheres Armutsrisiko bei Behinderung

- Regierung:
Humane Arbeitsbedingungen auch in Call-Centern

- Zwei
Glufosinat-haltige Pflanzenschutzmittel in Deutschland zugelassen

- Auswirkung
des Abzugs der äthiopischen Truppen aus Somalia "begrenzt"

- Wirtschaftlichkeit der
Öffentlich Privaten Partnerschaften klären

- Grüne
fragen nach Konjunkturförderung in den Ministerien

- Im Bundestag
notiert: Textilwaren aus Belarus

- Im Bundestag
notiert: Zugang zu schnellen Breitband-Internetanschlüssen

- Im Bundestag
notiert: Schutz neuer Märkte im Telekommunikationsbereich

- Im Bundestag
notiert: "Cartesio"-Urteil

- Im Bundestag
notiert: kolonialen Vergangenheit

- Im Bundestag
notiert: Lkw-Fahrverbot

- Im Bundestag
notiert: Einführung und Bedeutung ziviler unbemannter
Fahrzeuge

- Im Bundestag
notiert: Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen

hib Nr. 072, Do, 12. März 2009, 12:30 Uhr
- Grüne
legen Gesetzentwurf zu besserer Geheimdienstkontrolle vor

- Regierung
will Beförderung gefährlicher Güter neu regeln

- Bundesregierung legt
Gesetzentwurf zu Volkszählung 2011 vor

- Bündnis
90/Die Grünen: Sacrow-Paretzer-Kanal nicht weiter ausbauen

- Linke fragt
nach Arbeit der Sicherheitsbehörden beim Nato-Gipfel

- FDP fragt
nach Aufdeckung von Missbrauchsfällen im Visa-Vergabeverfahren

- Verwendung
der Investitionsmittel im Zukunftsinvestitionsgesetz geregelt

- Im Bundestag
notiert: Beratungsleistungen für die Finanzmarktgesetzgebung

- Im Bundestag
notiert: Wiederaufnahme des Bergbaus im Kyffhäuserkreis

- Im Bundestag
notiert: Verkaufspraxis der BVVG

- Im Bundestag
notiert: Kooperationsabkommen zwischen den Vereinten Nationen und
der Nato

- Im Bundestag
notiert: Organisierte Kriminalität

- Im Bundestag
notiert: Umrüstung der Straßenbeleuchtung

- Im Bundestag
notiert: wettbewerbsverzerrend niedrige Industriestrompreise

- Im Bundestag
notiert: Asyl-Widerrufpraxis des Bundesamtes für Migration und
Flüchtlinge

hib Nr. 071, Mi, 11. März 2009, 13:45 Uhr
- Linksfraktion:
Bundesregierung soll Klage gegen Italien zurücknehmen

- Bundesrechnungshof
beantragt Entlastung für Haushaltsjahr 2008

- Linke:
Abwrackprämie auch für Hartz-IV-Bezieher

- Regierung:
Ombudsstellen bei Trägern der Grundsicherung unnötig

- Regierung:
Rückgang des Ehegattennachzugs nur "vorübergehend"

- FDP-Fraktion
fragt nach Auseinanderbrechen der Euro-Währung

- FDP-Fraktion
fragt nach IT-Sicherheitskits

- Grüne
fragen nach Rolle und Bedeutung unbemannter militärischer
Fahrzeuge

- Im Bundestag
notiert: keine Angaben zu den Betrugsvorwürfen gegen die
Berliner Vermittlungsagentur "Joblife"

- Im Bundestag
notiert: Rechtsansprüche auf Einbürgerung nach einer
bestimmten Aufenthaltsdauer

- Im Bundestag
notiert: Stellung von Premiere auf dem deutschen Pay-TV-Markt

hib Nr. 070, Di, 10. März 2009, 12:15 Uhr
- Anhörung
zur Umsatzsteuer für Post-Unternehmen

- Schutzmaßnahmen
gegen Erosion werden erst ab 1. Juli 2010 Pflicht

- Bündnis
90/Die Grünen wollen Manager-Gehälter begrenzen

- Grüne:
Deutschland muss seine Strategie in Afghanistan kritisch
überprüfen

- Gut 57.500
Asylberechtigte Ende 2008 in Deutschland

- Regierung:
Regeln des humanitären Völkerrechts auch in Gaza
einzuhalten

- Regierung
begrüßt EU-Initiative zur Reform der Gemeinsamen
Fischereipolitik

- Im Bundestag
notiert: Abwendung von Entschädigungszahlungen an NS-Opfer

- Im Bundestag
notiert: Inhaftierung eines deutschen Staatsangehörigen

- Im Bundestag
notiert: Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses zum europäischen
Haftbefehl

- Im Bundestag
notiert: neues Prämienmodell von Autoversicherern

- Im Bundestag
notiert: Ausbildung zum Psychologischen Psychotherapeuten

Quelle:
http://www.bundestag.de/interakt/presse/hibmeldungen



