Regierung: Ausbildungsstand der afghanischer Polizei uneinheitlich

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Seit dem Frühjahr 2002 sind 187 Polizeibeamtinnen und -beamte des Bundes in Afghanistan beim Aufbau der Polizei eingesetzt worden. 96 Beamte seien von der Bundespolizei oder dem Bundeskriminalamt entsandt worden, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/8452) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/8143) mit. Auf Länderseite seien Nordrhein-Westfalen (25), Berlin (15) und Sachsen-Anhalt (10) am stärksten vertreten gewesen. Ergänzend hierzu seien 172 Polizeibeamte als Trainingsexperten in das Land entsandt worden. Hinzu kämen 38 Polizeibeamte im Rahmen der seit Sommer 2007 laufenden EU-Polizeimission EUPOL. Der gegenwärtige Ausbildungsstand der afghanischen Polizeikräfte sei qualitativ nicht einheitlich, so die Regierung. Die deutlichsten Fortschritte seit 2005 lägen im Bereich der kriminalpolizeilichen Ermittlungen. Die stärksten Defizite seien im Bereich der Hilfspolizei zu beobachten. Diese solle in naher Zukunft aufgelöst und durch regulär ausgebildete Polizeikräfte ersetzt werden. Im März vorigen Jahres hätten 64.000 Polizisten auf der Liste des afghanischen Innenministeriums gestanden. Die Zahl aller tatsächlich einsatzfähigen Polizeikräfte des Landes werde derzeit auf rund 55.000 Mann geschätzt. Ein Aufbau auf 82.000 einsatzfähige Polizeikräfte werde bis Ende 2009 angestrebt, schreibt die Regierung. Aufgrund der jahrzehntelangen Konflikte in Afghanistan und der Tatsache, dass erst 2002 das Schulsystem wieder aufgebaut werden konnte, seien weit mehr als 50 Prozent der Polizeikräfte Analphabeten. "Erheblicher Zeitbedarf" sei für eine Beseitigung der qualitativen Defizite im Personalbereich notwendig. Die Ausstattung der afghanischen Polizei habe sich wesentlich verbessert. Er sei aber für die "vielfältigen Einsatznotwendigkeiten" noch immer nicht ausreichend. Die Einsatzbereitschaft und die Motivation habe sich indessen in einzelnen Provinzen und Regionen "erkennbar verbessert".