FDP thematisiert aktive Arbeitsmarktpolitik

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/KTK) In einer Kleinen Anfrage ( 16/9848) erkundigt sich die FDP-Fraktion nach der Evaluierung der Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik und deren Neuausrichtung. Unter anderem wollen die Liberalen wissen, welche Instrumente aus Mitteln der Bundesagentur für Arbeit (BA) und welche aus Mitteln des Bundesarbeitsministeriums finanziert wurden und welche Kosten dadurch entstanden. Außerdem fragt die FDP-Fraktion, welche Instrumente im Rahmen eines zukünftigen Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente abgeschafft werden sollen. Hintergrund der Anfrage ist das Jahresgutachten des Sachverständigenrates 2007/2008, in dem darauf hingewiesen wird, dass die Ausgaben für die evaluierten Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik nur rund ein Drittel aller diesbezüglichen Ausgaben ausmachen.