Europäische Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der WEU - Auf einen Blick

Grundlagen:

• Brüsseler Vertrag in der durch das Protokoll vom 23.10.54 geänderten Fassung (BGBl. 1955 I S. 283 und 258)
• Übereinkommen über den Status der WEU der nationalen Vertreter und des internationalen Personals (BGBl. 1959 II S. 705)
• Geschäftsordnung der Versammlung

Zielsetzung:
Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und parlamentarische Begleitung der ESVP

Mitgliedschaft:
Vollmitglieder sind alle 27 Mitgliedstaaten der EU: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern

Assoziierte Mitglieder sind Staaten, die Mitglied der NATO aber nicht der EU sind: Island, Norwegen, Türkei
Partner:
Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Moldawien, Montenegro, Russische Föderation, Serbien, Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Ukraine

Beobachter:
Armenien, Aserbaidschan, Georgien,  Europäisches Parlament, Parlamentarische Versammlung der NATO, Parlamentarische Versammlung der OSZE

Beitritt Deutschlands
1955

Deutscher Beitragssatz
17% des Gesamthaushaltes der WEU einschließlich der Versammlung

Gesamtzahl der Delegiertensitze:
205 ordentliche Mitglieder und deren Stellvertreter sowie Vertreter der assoziierten Staaten der Partnerstaaten und der Beobachterstaaten

Deutsche Delegation:
18 ordentliche Mitglieder (7:6:2:2:1), 18 Stellvertreter

Leiter:
Gerd Höfer (SPD)

Stellvertretender Leiter:
Eduard Lintner (CDU/CSU)

Deutsche Mandatsträger:
Gerd Höfer (SPD), Vizepräsident, Axel Fischer (CDU/CSU),  Vorsitzender des Ausschusses für Technologie und Raumfahrt, Doris Barnett (SPD), Vorsitzende des Haushaltsausschusses

Gremien:

• Präsidium (1 Präsident und 10 Vizepräsidenten)
• Präsidialausschuss
• Ständiger Ausschuss
• 6 Fachausschüsse

Präsident:
Robert Walter (Vereinigtes Königreich), seit Dezember 2008

Sitz:
Paris

Plenartagungen:
zweimal jährlich

Tagungsort:
Paris

Ausschüsse:

• Verteidigungsausschuss
• Politischer Ausschuss
• Ausschuss für Technologie und Raumfahrt
• Haushaltsausschuss
• Geschäftsordnungsausschuss
• Ausschuss für die Beziehungen zu den Parlamenten und zur Öffentlichkeit

Ausschusssitzungen:
ca. alle 6 - 7 Wochen

Tagungsort:
in Paris oder in den Mitgliedsländern

Amtssprachen:
Englisch und Französisch

Arbeitssprachen:
Reden im Plenum und im Ausschuss: In den offiziellen Sprachen der Unterzeichnerstaaten des Brüsseler Vertrags (deutsch, englisch, französisch, griechisch, italienisch, niederländisch, portugiesisch, spanisch)