Überweisungen im vereinfachten Verfahren
38.) Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Erste Beratung Bundesregierung
Verbesserung der
Absicherung von Zivilpersonal in internationalen Einsätzen zur
zivilen Krisenprävention
- Drs 16/... -
b) Erste Beratung Bundesregierung
Sprenstoffgesetz/4.Änd
- Drs 16/.... -
c) Erste Beratung Bundesregierung
Errichtung einer Bundesanstalt für den
Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit
Sicherheitsaufgaben/Änd (BDBOS-Gesetz)
- Drs 16/... -
d) Erste Beratung Bundesregierung
Vertrag vom 12.11.2008 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Republik Bulgarien über die
Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des
grenzüberschreitenden Missbrauchs bei Leistungen und
Beiträgen zur sozialen Sicherheit durch Erwerbstätigkeit
und von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit sowie bei
illegaler grenz überschreitender Leiharbeit
- Drs 16/... -
e) Erste Beratung Bundesregierung
Abkommen vom 09.07.2008 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Mexikanischen
Staaten zur Vermeidung der Doppel besteuerung und der
Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und
vom Vermögen
- Drs 16/... -
f) Erste Beratung Bundesregierung
Vertrag vom 16.09.2004 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die
Vermarkung und Instandhaltung der gemeinsamen Grenze auf den
Festlandabschnitten sowie den Grenzgewässern und die
Einsetzung einer Ständigen Deutsch-Polnischen
Grenzkommission
- Drs 16/.... -
g) Erste Beratung Bundesregierung
Bundesvertriebenengesetz/8.Änd
- Drs 16/... -
h) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die gewerbliche Haltung von Mast- und
Zuchtkaninchen in Deutschland und der Europäischen Union
deutlich verbessern
- Drs
16/12307 -
i) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD
Nanotechnologie: gezielte
Forschungsförderung für zukunftsträchtige Innovation
und Wachstumsfelder
- Drs 16/.... -
j) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verbraucherinformationsgesetz
novellieren
- Drs 16/... -
