18.10.2005
Sendereihe "Im Gespräch" BUNDESTAGSPRÄSIDENT DR. NORBERT LAMMERT

Frage: Herzlichen Glückwunsch, Herr Präsident, zu Ihrem neuen, hohen Amt. Was haben Sie gefühlt, gedacht, als Sie am 18. Oktober mit dem Rekordergebnis von über 93 Prozent zum 12. Präsidenten des Deutschen Bundestages gewählt wurden? Immerhin sind Sie nun protokollarisch zweiter Mann im Staate.

Bundestagspräsident Norbert Lammert: Ehrlich gesagt, das Gefühl war in dem Moment nicht so gewaltig wie das Ergebnis. Möglicherweise kommen solche Empfindungen doch erst mit einem gewissen zeitlichen Abstand. Tatsächlich habe ich mich zunächst fast über das Ergebnis erschrocken. Aber dass mich das ganz unmittelbar im Augenblick der Bekanntgabe besonders beeindruckt hätte, wäre eine nachträgliche Beschönigung der tatsächlichen Abläufe.

Frage: Wie, Herr Lammert, würden Sie einem Außenstehenden die Bedeutung Ihres Amtes erklären?

Lammert: Am liebsten gar nicht. Das machen andere fast immer besser. Dieses Amt ist eigentlich mit fast keinem anderen politischen Amt vergleichbar, weil es erkennbar nicht jenseits der aktiven Politik angesiedelt ist, sondern mitten in der konkreten operativen Politik und gleichzeitig und definiert durch seine Geschäftsordnung außerhalb des Parteienstreites steht. Dieser gelegentlich kunstvolle Spagat ist gewissermaßen der dauernde Intelligenztest, der jedem amtierenden Präsidenten abverlangt wird.

Frage: Sie stehen ja nicht nur an der Spitze des Parlaments, sondern sind zugleich - was Viele nicht wissen - auch Chef eines großen Service-Betriebes, denn dem Parlament arbeiten rund 2200 Beschäftigte zu. Planen Sie da Veränderungen?

Lammert: Vom Grundsatz bleiben die Strukturen sicherlich erhalten. Dass ich im Übrigen auch einmal Polizeichef werden würde, hätte ich mir nie träumen lassen, gehört aber zu den Besonderheiten dieses Amtes.

Frage: ...weil der Bundestag eine eigene, Ihnen unterstehende Polizei hat. Herr Präsident, welches Amtsverständnis haben Sie und wie wird das Ihre Amtsführung prägen?

Lammert: Ich weiß nicht, ob ich ein besonderes Amtsverständnis habe. Die Rechte und die Pflichten des Präsidenten sind in der Geschäftsordnung eindeutig formuliert, und ich glaube nicht, dass irgendjemand den Ehrgeiz hätte - ich jedenfalls nicht - über diese dort festgelegten Funktionen hinaus Zuständigkeiten für sich zu reklamieren. Und noch weniger kann ich mir vorstellen, dass irgendjemand für sich erklärt oder beabsichtigt, einer dieser ausdrücklich formulierten Aufgaben nicht nachzukommen. Die Frage ist also nicht so sehr, wie das Amtsverständnis jeweils aussieht, sondern mit welcher persönlichen Handschrift es wahrgenommen wird.

Frage: Und welche Handschrift wird das sein?

Lammert: Nun, man hat ja schon mindestens drei laufende Jahre konkrete Erfahrungen mit meiner Handhabung des Amtes machen können, nämlich immer da, wo ich es in Vertretung des damaligen Präsidenten wahrgenommen habe.

Frage: Jeder Präsident hat sich bemüht, die Arbeit des Bundestages effektiver, lebendiger und transparenter zu machen. Werden auch Sie an dieser permanenten Parlamentsreform arbeiten und welche Schwerpunkte sind da zu erwarten?

Lammert: Das Parlament ist ja ein lebendiges Organ, bei dem es weniger schwierig ist, sicherzustellen, dass es Veränderungen gibt, als umgekehrt den Ehrgeiz zu entwickeln, dass alles so bleiben müsse, wie es in der Vergangenheit immer war. Bei den Veränderungen, die sich durch die veränderte Zusammensetzung des Parlaments von alleine ergeben, sowohl was die gewählten Persönlichkeiten wie was die Stärkeverhältnisse angeht, sollte der Präsident nicht den Ehrgeiz entwickeln, gewissermaßen als Chefpädagoge aufzutreten.

Frage: Sie gelten nach 25 Jahren Parlamentszugehörigkeit nicht nur als höchst erfahrener Politiker, sondern persönlich auch als Mann mit viel Humor. Werden Sie Ihr Amt weiterhin mit Würde, aber auch mit Witz und Ironie ausüben?

Lammert: Ganz sicher. Für mich gibt es, was den Ablauf von Plenarsitzungen und auch anderer politischer Gremien angeht, die nicht in gleicher Weise unter dauernder öffentlicher Aufmerksamkeit stehen, keinen Gegensatz zwischen Ernsthaftigkeit und Fröhlichkeit. Das sollte man auch nicht gegeneinander ausspielen. Es muss schon ernsthaft zugehen, aber es muss nicht steif und langweilig sein.

Frage: Nun sind die Verhältnisse nicht ganz einfach. Erstmals seit Jahren gibt es wieder fünf Fraktionen im Parlament, zudem wird eine Große Koalition unser Land regieren. Sind das erschwerte Herausforderungen für den neuen Präsidenten?

Lammert: Es sind andere, ob es erschwerte Bedingungen sind, warten wir mal ab.

Frage: Wie wollen Sie der Gefahr begegnen, dass die kleinen Fraktionen angesichts der breiten Mehrheit des Regierungslagers unter die Räder kommen? Wie also wird der Umgang mit den kleinen Fraktionen - also mit der Opposition - sein? Wir fragen dies auch vor dem Hintergrund des Eklats der Nicht-Wahl von Lothar Bisky zum Vizepräsidenten bei der konstituierenden Sitzung. War das ein Fehlstart, ein schlechtes Omen?

Lammert: Die beiden Themen haben zunächst einmal wenig miteinander zu tun. Das eine Thema ist die Frage, ob unter den Bedingungen einer Großen Koalition, die im Übrigen ja noch nicht zustande gekommen sondern nur beabsichtigt ist, über die Ausgestaltung der Minderheitenrechte der Opposition, möglicherweise mit Blick auf Quoren für bestimmte Initiativrechte, Modifizierungen erfolgen. Das, finde ich, muss man sich in Ruhe ansehen. Wenn konkrete Situationen auftreten, bei denen Zweifel daran bestehen, ob hier nun eine hinreichend wirkungsvolle Wahrnehmung der Rechte möglich ist, die eine Opposition haben muss - übrigens nicht im Interesse der jeweiligen Fraktion, sondern im Interesse der Aufgaben des Parlamentes - dabei werde ich persönlich ganz sicher ein hartnäckiger Verfechter der Interessen der Opposition sein.
Die gescheiterten Wahlgänge eines Vizepräsidenten aus den Reihen der Linkspartei sind ein anderes Thema, das mit dem erstenursächlich nichts zu tun hat, gleichwohl im Ergebnis und schon gar für den Tag der Konstituierung sicher mehr als ein Schönheitsfehler gewesen ist.

Frage: Es gibt sechs Vizepräsidenten - so viel wie noch nie. Zusammen mit Ihnen, dem Präsidenten, stellen Union und SPD vier der insgesamt sieben Präsidiumsmitglieder, majorisieren also die drei anderen Fraktionen. Verträgt sich das mit dem Anspruch auf Fairness?

Lammert: Ganz sicher. Ich müsste mich sehr konzentrieren, um Ihnen aus meiner dreijährigen Zugehörigkeit zum Präsidium ein Beispiel dafür zu nennen, wann im Präsidium je über eine Frage streitig abgestimmt worden wäre. Das Präsidium ist ein Kollegialorgan. Wir haben durchaus im Präsidium gelegentlich streitige Auseinandersetzungen, aber es ist ganz selten vorgekommen, dass wir per Mehrheitsentscheid eine verbindliche Position festgelegt hätten.

Frage: Erwarten Sie mit dem Einzug der Linkspartei heftigere Auseinandersetzungen im Parlament, zumal es ja alte Rechnungen und Rivalitäten mit der SPD gibt?

Lammert: Nein, die erwarte ich nicht. Wer so lange dem Bundestag angehört wie ich, hat jede Gangart bereits erlebt. Diejenigen, die an der Stelle ganz besondere Temperamentsausbrüche erwarten, haben vermutlich schlicht frühere Erfahrungen nicht mitbekommen.

Frage: Herr Präsident, Sie haben gesagt, der Bundestag sei nicht das Vollzugsorgan der Regierung, sondern sein Auftraggeber. Dennoch ist immer wieder von Kompetenz- und Machtverlust des Parlaments die Rede. Waren das nur schöne Worte oder werden Sie die Souveränität des Parlamentes verteidigen?

Lammert: Die Bemerkung war ausdrücklich nicht als rhetorische Floskel gemeint. Wir haben in Deutschland ein parlamentarisches Regierungssystem. Das bedeutet zum einen, dass das Volk, dass die Wählerinnen und Wähler, nicht die Regierung wählen, sondern das Parlament. Und dass das Parlament durch die durch Wählerentscheid gegebenen Mehrheitsverhältnisse eine Regierung bestellt und gegebenenfalls auch abberuft. Daraus ergibt sich wiederum zwangsläufig eine viel stärkere Zuordnung von Regierungsarbeit und Parlamentsarbeit der Mehrheitsfraktionen, als es in anderen politischen Systemen mit stärkerer Trennung zwischen Regierung und Parlament der Fall ist. Weil das so ist, muss man um so mehr, jedenfalls von Zeit zu Zeit, daran erinnern, dass diese unvermeidliche, durch unsere Verfassung gewollte Zusammenarbeit eben nicht bedeutet, Zentrum des politischen Systems sei die Regierung und zu den Hilfsorganen gehöre das Parlament. Wenn überhaupt, ist es umgekehrt.

Frage: Nun neigt gerade eine Große Koalition gerne dazu, wichtige politische Entscheidungen in kleine Zirkel und Koalitionsrunden zu verlegen. Fürchten Sie, dass dies auch jetzt wieder passieren wird?

Lammert: Ich gehe fest davon aus, dass es in dieser Legislaturperiode, wie in allen Perioden zuvor, neben der förmlichen Arbeit an Gesetzen, Entschließungen, politischen Initiativen auch informelle Gremien gibt, die solche Arbeiten vorbereiten und begleiten. Ich finde im Übrigen das, was im Umfeld des Parlaments an solchen Gremien sich bildet noch weniger problematisch als das, was sich im Umfeld von Regierungen bildet. Das im Regierungshandeln versteckte Vorarbeiten ist regelmäßig viel weniger öffentlich transparent.

Frage: Verliert der Bundestag nicht doch an Gestaltungseinfluss, wenn, wie in der letzten Legislaturperiode, Kommissionen und Vermittlungsausschuss bis ins Detail und aufs Komma Vorgaben machen? Manche Abgeordnete wussten nachher gar nicht mehr, worüber sie abstimmen.

Lammert: Ein glänzendes Beispiel für meine These. Denn der Vermittlungsausschuss ist eben keine der vielen beschimpften Kommissionen sondern ein in unserer Verfassung vorgesehenes Organ zur Überwindung unterschiedlicher Positionen der beiden Verfassungsorgane Bundestag und Bundesrat. Das hat mit "Kommissionitis" überhaupt nichts zu tun.

Frage: Herr Präsident, was kann man tun, um das Selbstbewusstsein des Parlaments zu stärken? Immerhin ist der Bundestag als einzig direkt gewähltes Verfassungsorgan unser höchster Souverän.

Lammert: Ich habe nicht den Eindruck, dass man einen Freundeskreis zur Unterstützung vergrößerten Selbstbewusstseins der Parlamentarier gründen müsste. Dieses Selbstbewusstsein ist schon da, individuell in der Regel prächtig entwickelt. Es sollte in bestimmten Situationen vielleicht auch mal als Institution sich stärker zu Wort melden. Also ich mache mir keine Sorgen, dass wir uns in Zukunft mit Minderheitskomplexen auseinandersetzen müssen.

Frage: Es hat viel Kritik an der Auflösung des Parlaments über die gezielte Vertrauensfrage gegeben. Wie stehen Sie zum Selbstauflösungsrecht des Bundestages?

Lammert: Diese Diskussion ist ja nicht neu, sie wird in regelmäßigen Abständen neu geführt. Es gibt beachtliche Argumente für ein ausdrückliches Selbstauflösungsrecht des Parlaments, aber auch beachtliche dagegen. Mein Eindruck ist, dass wir eine neuerliche, vielleicht auch formalisierte Debatte zu diesem Thema bekommen werden, weil es eine Reihe entsprechender Ankündigungen gibt. Ich empfehle uns allerdings sehr, diese Diskussion dann sorgfältig zu führen und dabei den Eindruck zu vermeiden, als sei völlig klar, dass wir hier eine Verfassungslücke dringend schließen müssten. Ich persönlich gehe mit dem Thema eher etwas zögerlicher um, weil ich nach der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts noch weniger eine Lücke in der Verfassung erkenne als zuvor.

Frage: Zum Thema Parlament und Öffentlichkeit: Was sagen Sie zu der Kritik, manche Talkshow im Fernsehen sei inzwischen politisch wichtiger und ergiebiger als viele Parlamentsdebatten?

Lammert: Dazu drei Bemerkungen: Auf die Programmgestaltung der öffentlich-rechtlichen wie schon gar der privaten Rundfunk- und Fernsehanstalten hat der Deutsche Bundestag keinen Einfluss, will er auch keinen Einfluss nehmen. Ob es zu Glanz- und Strahlkraft der Fernsehanstalten beiträgt, dass zu jeder Tages- und Nachtzeit auf den allermeisten Kanälen diese Talkshows zu besichtigen und anzuhören sind, mögen andere entscheiden. Zweitens: Der Deutsche Bundestag hat kein Monopol auf Meinungsbildung, nie gehabt, weder qua Verfassung, noch in der politischen Realität. Aber Drittens: Dass er das entscheidende politische Forum der Nation ist, steht genauso außerhalb jeder ernsthaften Debatte. Selbst eine Multiplizierung der Anzahl der Talkshows würde nichts daran ändern, dass der prinzipielle Unterschied zwischen einer Talkshow und einer Parlamentsdebatte darin besteht, dass die letztere zu einer Entscheidung führt und dass die erste, wenn es gut geht, zur Information, meist mehr zur Unterhaltung beiträgt.

Frage: Welchen Stellenwert hat für Sie die öffentliche Darstellung des Parlaments? Und: Was wäre hier verbesserbar?

Lammert: Es ist überall etwas verbesserbar. Ich habe in meiner Antrittsrede ausdrücklich darauf hingewiesen, dass weder Parteien noch Parlamente, weder Regierungen noch Oppositionen sich gegenwärtig auf dem Höhepunkt ihres öffentlichen Ansehens befinden. Dafür gibt es viele Gründe, allerdings keinen einfachen und keinen eindeutigen Zusammenhang. Wir müssen das ernst nehmen. Gerade weil es kein Patentrezept gibt und weil wir auch nicht die einzigen sind, die auf das Ansehen von Parlamenten Einfluss haben, müssen wir jedenfalls den Einfluss, den wir selber haben, tatsächlich wahrnehmen.

Frage: Wie stark werden Sie die Instrumente nutzen, die Ihnen der Bundestag selbst bietet - etwa das Parlamentsfernsehen, die Online-Dienste, die Zeitschrift "Blickpunkt Bundestag" oder die Wochenzeitung "Das Parlament"?

Lammert: Dazu möchte ich in meinen ersten Amtstagen noch keine abschließenden Erklärungen vortragen. Ich bin froh, dass der Deutsche Bundestag über eigene Informations- und Kommunikationsmedien verfügt. Ich weiß, dass das in der Vergangenheit durchaus umstritten gewesen ist. Persönlich bin ich fest davon überzeugt, dass gerade auf dem Hintergrund der konkurrierenden Medienlandschaft in Deutschland der Deutsche Bundestag solche eigenen Informations- und Kommunikationsmedien braucht. Ob er sie immer so effizient wie denkbar möglich genutzt hat, das ist eine andere Frage. Darüber werden wir im neuen Präsidium sprechen müssen.

Frage: Also eine neue Form des Dialogs mit dem Bürger?

Lammert: Ganz sicher.

Frage: Rund 2,6 Millionen Menschen besuchen im Jahr die gläserne Kuppel auf dem Reichstagsgebäude. Fällt mit diesem großen Zuspruch auch Glanz auf das Parlament?

Lammert: Ich würde lieber fragen, ob es nicht ein schöner Nachweis für die Attraktivität des deutschen Parlaments ist, dass der Sitz des Bundestags gleichzeitig die mit Abstand größte Berliner Touristenattraktion ist. Ich denke schon, dass die Attraktivität der Kuppel mit dem atemberaubenden Blick auf die Stadt auch mit einem gewissen Interesse an der Arbeitsweise des Bundestages gekoppelt ist.

Frage: Von Ihrem neuen Büro im Reichstagsgebäude haben Sie ja auch einen herrlichen Blick auf das Regierungs- und Parlamentsviertel. Haben Sie es schon bezogen?

Lammert: Der Umzug ist noch keineswegs abgeschlossen. Allerdings unter dem Aspekt des Ausblicks hätte ich keinen Veränderungsbedarf gehabt: Denn von meinem bisherigen Büro hatte ich das Reichstagsgebäude voll im Blick. Nun, nach dem Umzug, muss ich mich mit der Tatsache abfinden, dass man aus dem Reichstagsgebäude nicht gleichzeitig auf dasselbe blicken kann.

Frage: Zum eher privaten Norbert Lammert. Wer Ihre Homepage betrachtet, kann dort meinungsfreudige Kritiken über Theater- oder Konzertaufführungen, über Harald Schmidt und Herbert Grönemeyer lesen. "Wir denken selber", heißt Ihre Antwort auf die Kritik, die CDU sei zu fern von den Intellektuellen und der Kulturszene. Ist Norbert Lammert ein bekennender Intellektueller?

Lammert: Das ist wieder eine Frage, die andere beantworten müssen. Meine richtig zitierte Antwort bezog sich auf die Vermutung eines deutschen Wochenmagazins, dass die mit uns konkurrierende große Volkspartei über eine Fülle von Intellektuellen verfüge, die für sie dächten. Und die Frage, wer das eigentlich bei uns tue, habe ich in der Tat so beantwortet: Das machen wir in der Regel selber.

Frage: Als Mann aus Bochum und dem Ruhrgebiet sind Sie sicherlich auch sport- und vor allem fußball-begeistert. Wer darf auf Ihr Interesse hoffen?

Lammert: Als gebürtiger Bochumer bin ich, wie sich das gehört, seit Jahrzehnten zahlendes und leidendes Mitglied des VfL Bochum. Die Aufregung über die jeweiligen Spielergebnisse wird nur durch die gelegentliche Spannung an Wahlabenden noch überboten. Die eigenen aktiven Möglichkeiten sind im Laufe der Zeit naturgemäß etwas eingeschränkt worden. Immerhin habe ich viele Jahre in der Fußballmannschat des Deutschen Bundestages mitgespielt.

Frage: In welcher Position?

Lammert: Das werden Sie nicht für möglich halten: In der Regel habe ich Rechtsaußen gespielt, also just auf der Position, in der mich die eigene Fraktion ganz sicher nicht vermutet hätte.

Frage: Sie wurden ja auch als Kultur-Staatsminister im Kanzleramt gehandelt. Gibt es da ein tränendes Auge, dass Sie dies nicht geworden sind?

Lammert: Nein, es gibt auch härtere Situationen im Leben als sich zwischen diesen beiden Ämtern entscheiden zu müssen. Meine Parteivorsitzende wusste, dass dann, wenn diese Möglichkeit bestehen würde, ich persönlich das Amt des Bundestagspräsidenten dem fraglos wichtigen anderen Amt vorziehen wollte.

Frage: Verraten Sie, Herr Präsident, uns zum Schluss einen Wunsch, mit dem Sie in Ihre Amtsperiode gehen?

Lammert: Ich habe mir diese Frage selber nie vorgelegt. Aber wenn mich das bei meiner Wahl außergewöhnliche Maß an Sympathie und Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen durch die ganze Legislaturperiode begleiten würde, bliebe eigentlich kaum noch etwas zu wünschen übrig.
(25.10.05)