hib-Meldung
hib: heute im bundestag - tagesaktuell
Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 135, Fr, 08. Mai 2009, 11:35 Uhr
- Anhörung zu
Grünen-Vorstoß für verbesserte Biopatentrichtlinie
- Anhörung zu "Änderung
medizinprodukterechtlicher Produkte"
- Einfuhrverbote für Delfine
sollen besser kontrolliert werden
- Bündnis 90/Die
Grünen: Carsharing-Stellplätze baldmöglichst
privilegieren
hib Nr. 134, Do, 07. Mai 2009, 11:15 Uhr
- Bundesregierung: Kein
Zeithorizont für Aufnahme von
Guantánamo-Häftlingen
- Grüne fordern Verbot nicht
domestizierter Tierarten in mobilen Zirkusbetrieben
- Bundeswehr soll für
weitere zwölf Monate im Kosovo bleiben
- Koalition will
"Assistenzpflegebedarf im Krankenhaus" regeln
hib Nr. 133, Do, 07. Mai 2009, 10:30 Uhr
- Sondervermögen
inflationsindexierte Bundeswertpapiere eingerichtet
- Koalition:
Einheitsdenkmal-Wettbewerb nicht gescheitert
- Koalition will Befugnisse von
THW-Helfern gesetzlich regeln
- Grüne wollen Optionszwang
im Staatsangehörigkeitsrecht streichen
- Berichtspflicht für
künftige Teilnehmer am Emissionshandelssystem
- Regierung für
Stärkung der Rechte von Verletzten und Zeugen im
Strafverfahren
- Fraktionen fordern Schutz des
Klosters Mor Gabriel in der Türkei
- Die Linke dringt auf
Einführung einer "Bürgerversicherung"
- Sofortigen Waffenstillstand in
Sri Lanka gefordert
- Im Bundestag notiert:
Erfahrungen der Bundesregierung mit dem
Abfallüberwachungssystem ASYS.
- Im Bundestag notiert:
Beschaffenheit sowie die Zwischenlagerung und der Transport von
hochradioaktivem Flüssigabfalls (HAWC)
- Im Bundestag notiert: Kreis der
Anspruchsberechtigten für das so genannte Schulbedarfspaket
- Im Bundestag notiert: Umsetzung
der Bundesprogramme "Job-Perspektive" und "Kommunal-Kombi"
- Im Bundestag notiert:
Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege
- Im Bundestag notiert: Gesetzes
zur Neuregelung des Wasserrechts
- Im Bundestag notiert:
(Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt-RGU)
- Im Bundestag notiert:
Gesetzentwurf zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender
Strahlung
hib Nr. 132, Mi, 06. Mai 2009, 16:30 Uhr
- Alle Fraktionen kritisieren
Finanzmarkt-Gesetzentwurf der Regierung
- Hanning: Kein Kompetenzgerangel
bei GSG-9-Einsatz vor Somalia
- Kritik an Einzelregelungen bei
geplanten Änderungen im Arzneimittelrecht
- Linksfraktion fordert
Überarbeitung des Verbraucherinformationsgesetzes
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/
