Thema der Woche
Stand: 28.07.2008
Abgabe einer Regierungserklärung des Bundeskanzlers
Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der Abgabe einer Regierungserklärung
© DBT
Den Auftakt der Kernzeitdebatte am Donnerstag,
dem 16. Juni 2005, bilden eine Regierungserklärung von
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zur bevorstehenden
Sitzung des Europäischen Rats in Brüssel und eine ihm
angeschlossene Diskussion über Stabilität und Wachstum in
der EU sowie seiner künftigen finanziellen Aufgaben. Der
Debatte liegt ein Antrag der Koalitionsfraktionen zugrunde, der
für eine Weiterführung der Lissabon-Strategie
plädiert, sowie drei Anträge der FDP. Sie
beschäftigen sich unter anderem mit dem Ausgabenvolumen des
EU-Haushalts und seiner Konsolidierung.
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Bundestagsdrucksachen zum Thema
- Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Für eine zukunftsgerichteteWeiterführung der Lissabon-Strategie - Neue Impulse zur wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Erneuerung"
- Antrag der Fraktion der FDP: "Zur Tagung des Europäischen Rates am 22./23. März 2005 - Stabilität und Wachstum stärken"
- Antrag der Fraktion der FDP: "Die finanzielle Vorausschau der EU den neuen Aufgaben anpassen"
- Antrag der Fraktion der FDP: "EU-Haushalt auf höchstens ein Prozent des Bruttonationaleinkommens begrenzen"
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2005/wachstum1/