Föderalismusreform - Meilenstein oder Rückfall in Kleinstaaterei?

Ab Mitte Mai 2006 wird das Thema „Föderalismusreform“ zu einem zentralen Gegenstand der politischen Beratungen mit zahlreichen Anhörungen werden. Bereits jetzt diskutierten die Abgeordneten Volker Kröning (SPD) und Ernst Burgbacher (FDP) im Parlamentsfernsehen in der Reihe „Das Streitgespräch“ über dieses Thema.

Welche Chancen bestehen für grundlegende Reformen unserer bundesstaatlichen Ordnung? Werden große Schritte gemacht? Wird es darüber politische Auseinandersetzungen zwischen den im Parlament vertretenen Parteien geben? Oder will man eher eine politische Lösung suchen, die den Konsens aller Beteiligten in den Vordergrund der politischen Auseinandersetzung stellt? Die Debatte hat begonnen. Wir werden den politischen Meinungsbildungsprozess im Deutschen Bundestag zu diesem Thema auch weiterhin dokumentieren.