Parlamentarier fördern Demokratie weltweit

Die deutsche Delegation unterrichtet den Bundestag über die 114. Versammlung der Interparlamentarischen Union

Die deutsche Delegation der Interparlamentarischen Union (IPU) hat den Deutschen Bundestag über die 114. IPU-Versammlung unterricht ( 16/2236). Sie fand vom 7. bis 12. Mai 2006 in Kenia statt. An der Versammlung nahmen 1066 Abgeordnete aus 118 nationalen Parlamenten sowie Vertreter von Organisationen der Vereinten Nationen teil. Der Deutsche Bundestag entsendete eine Delegation aus fünf Abgeordneten und dem Leiter der deutschen Delegation, Bundestagspräsident Norbert Lammert.

Die IPU ist eine internationale Vereinigung von Parlamentariern, die sich für Frieden und Zusammenarbeit zwischen den Völkern einsetzt, das Demokratieverständnis und rechtsstaatliche Institutionen weltweit fördert und für die Wahrung der Menschenrechte eintritt. Sie wurde 1889 gegründet und entwickelte sich zu einer internationalen Organisation. Derzeit gehören der IPU Vertreter aus 146 Parlamenten der Welt an.

In den zweimal jährlichen Versammlungen behandeln die Abgeordneten politische Fragen von internationalem Interesse und erarbeiten dazu Entschließungen, die in den nationalen Parlamenten und von den Regierungen umgesetzt werden sollen.

In ihrer Unterrichtung berichtet die deutsche Delegation von der 114. Versammlung der IPU und fasst Verlauf und Inhalte der Konferenz zusammen. Das Thema der Generaldebatte war die „Förderung der Demokratie und Hilfe beim Aufbau demokratischer Institutionen“, zu der Monika Griefahn, stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation in der IPU, eine Rede hielt.
In den drei ständigen Ausschüssen behandelten die Konferenzteilnehmer Fragen zur Rolle der Parlamente bei der Kontrolle des Handels mit Kleinwaffen, bei Maßnahmen gegen Umweltzerstörung und bei der Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen. Die Ausschüsse erarbeiteten dazu Resolutionen, die die Versammlung verabschiedete. Die Rede sowie die Entschließungen sind in der Unterrichtung dokumentiert.