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Stand: 01.03.2007
Psychiatrische Krankenhäuser und Entziehungsanstalten
Der Rechtsausschuss befasste sich am Mittwoch, dem 28. Februar 2007, in einer öffentlichen Anhörung mit der Unterbringung in psychiatrischen Krankenhäusern und Entziehungsanstalten. Wegen des wachsenden Belegungsdrucks haben die Bundesländer in den letzten Jahren Maßregelanstalten erneuert oder neu gebaut. Neun Sachverständige legten ihre Standpunkte zur Revision des Maßregelrechts dar, um die vorhandenen und neu geschaffenen Kapazitäten besser und zielgerichteter nutzen zu können. Bundestag und Bundesrat haben jeweils eigene Gesetzentwürfe vorgelegt.
Liste der Sachverständigen
- Rolf Hannich, Bundesanwalt beim Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
- PD Dr. Klaus Hoffmann, Zentrum für Psychiatrie, Chefarzt der Abteilung Forensische Psychiatrie und Psychotherapie
- Gabriele Jansen, Rechtsanwältin, Köln
- Prof. Dr. Norbert Leygraf, Direktor des Instituts für Forensische Psychiatrie der Universität Duisburg-Essen
- Prof. Dr. Rüdiger Müller-Isberner, Ärztlicher Direktor, Zentrum für Soziale Psychiatrie Haina (Kloster), Klinik für forensische Psychiatrie Haina
- Dr. Jutta Muysers Chefärztin der Forensischen Psychiatrie, Rheinische Kliniken Langenfeld
- Prof. Dr. Norbert Nedopil, Psychiatrische Klinik der Ludwig-Maximilians-Universität München, Leiter der Abteilung für Forensische Psychiatrie
- Prof. Dr. Heinz Schöch, Lehrstuhl für Strafrecht, Kriminologie, Jugendstrafrecht und Strafvollzug, Ludwig-Maximilians-Universität München
- Gabriele Steck-Bromme, Rechtsanwältin, Strafverteidigervereinigungen – Organisationsbüro Berlin
Weitere Informationen
Bundestagsdrucksachen zum Thema
- Gesetzentwurf der Bundesregierung: Sicherung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt (Drucksache 16/1110)
- Gesetzentwurf des Bundesrates: Reform des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt (Drucksache 16/1344)
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2007/a06_massregel/