Änderung des Bahngesetzes

Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Im Bahnhof Spandau hält ein Zug des Fern- und Regionalverkehrs

EU-Richtlinien zum Bahnverkehr sollen in deutsches Recht umgesetzt werden

Der Verkehrsausschuss befasst sich am Mittwoch, dem 17. Januar 2007, in einer öffentlichen Anhörung mit eisenbahnrechtlichen Vorschriften. EU-Richtlinien zur Bahnsicherheit und zur Genehmigung von Bahngesellschaften sollen in bundesdeutsches Recht umgesetzt werden. Ferner stehen die Richtlinien über Fahrwegkapazität, Bahnsicherheit und Nutzungsentgelte von Bahninfrastruktur auf der Tagungsordnung. Sieben Sachverständige informieren die Ausschussmitglieder über zu erwartende Auswirkungen der Umsetzung in deutsches Recht.

Liste der Sachverständigen

Michael Clausecker, Hauptgeschäftsführer, Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V.
Dr. Martin Henke, Geschäftsführer Geschäftsbereich Eisenbahnverkehr, VDV - Verband Deutscher Verkehrsunternehmen
Ulrich Koch, Geschäftsführer, EVB Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH
Prof. Dr. Hans-Jürgen Kühlwetter, Forschungsstelle für Deutsches und Internationales Eisenbahnrecht
Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Juristische Fakultät der Universität Tübingen
Ministerialdirigent Dieter Wellner, Abteilungsleiter, Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Dipl.-Ing. Jürgen Werner, Eisenbahnbetriebsleiter, Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück GmbH (VLO)

Beginn: Mittwoch, 17. Januar 2007, 11.00 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600

Interessierte Zuhörer können sich beim Sekretariat des Ausschusses (möglichst per E-Mail: verkehrsausschuss@bundestag.de oder per Telefax: (030) 227 – 30017, alternativ unter der Telefon-Nr.: 030/227-32816) bis zum 16. Januar 2007, 14.00 Uhr unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum anmelden. Anmeldungen werden im Rahmen der räumlichen Möglichkeiten entgegengenommen. Die angemeldeten Zuhörer erhalten vor Beginn der Anhörung gegen Vorlage eines amtlichen Personalausweises oder Reisepasses am Eingang West des Paul-Löbe-Hauses einen Besucherausweis.

Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anzumelden.