Aktuelle Stunde zu Steinkohlesubventionen

Die Plenarsitzungen dieser Woche haben mit der Befragung der Bundesregierung am Mittwoch, dem 31. Januar 2007, begonnen. Die Abgeordneten ließen sich innerhalb der dafür vorgesehenen 35 Minuten von der Regierung über die Kabinettssitzung berichten, die in der Regel am Vormittag desselben Tages stattfindet. Eine weitere Form der parlamentarischen Kontrolle schließt sich daran an: In der so genannten Fragestunde werden Fragen der Parlamentarier, die bestimmte Ressorts betreffen, entweder von dem zuständigen Minister oder dem jeweiligen parlamentarischen Staatsminister sofort im Plenum beantwortet. Die Fragen liegen als Drucksache vor ( 16/4133) und können auch schriftlich beantwortet werden. Der Sitzungstag endete mit einer Aktuellen Stunde, die die FDP-Fraktion zum Thema "Haltung der Bundesregierung zu Forderungen nach der Fortsetzung der Steinkohlesubventionen für einen Sockelbergbau" auf die Tagesordnung setzen ließ.

Drei Aktuelle Stunden diese Woche

An den beiden folgenden Plenarsitzungen stehen ebenfalls Aktuelle Stunden auf der Tagesordnung. Am Donnerstag, dem 1. Februar 2007, debattiert der Bundestag auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. das Thema "Protestaktionen der Gewerkschaften zur Heraufsetzung des Rentenalters". Am Freitag steht als letzter Tagesordnungspunkt die "Erneute Verschiebung der Reform der Pflegeversicherung - Auswirkungen auf die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen" zur Aussprache. Diese Aktuelle Stunde wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einberufen.

Ablauf einer Aktuellen Stunde

Aktuelle Stunden können sich an Fragestunden anschließen, wenn nach Ansicht einer Fraktion weiterer Diskussionsbedarf besteht. Sie können auch schon vorher verlangt werden, um aktuelle Themen aufzugreifen, die in der Öffentlichkeit diskutiert werden. Die Abgeordnetenbeiträge dürfen nicht länger als fünf Minuten dauern und theoretisch insgesamt 60 Minuten nicht überschreiten. Die Redezeit von Mitgliedern der Bundesregierung oder des Bundesrates wird hier nicht mit eingerechnet, so dass Aktuelle Stunden tatsächlich regelmäßig länger als eine Stunde dauern. Reden Kanzler, Minister oder Ministerpräsidenten länger als zehn Minuten, kann auf Verlangen einer Fraktion eine reguläre Aussprache über die Ausführungen eröffnet werden.