Abgeordnete wollen europäischen Binnenmarkt für Energie
Abgeordnete der nationalen Parlamente und des Europaparlaments haben sich in Brüssel für einen europäischen Binnenmarkt für Energie ausgesprochen. -Die Bemühungen der Europäischen Union um eine nachhaltige und sichere Energieversorgung sind ein wichtiger Bestandteil der Lissabon-Strategie", erklärte die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Susanne Kastner, am Dienstag, dem 6. Februar 2007, in Brüssel zum Abschluss des Parlamentariertreffens. Bereits zum dritten Mal hatten sich Abgeordnete nationaler Parlamente und des Europäischen Parlaments zu einer gemeinsamen Konferenz über die Zukunft der Lissabon-Strategie getroffen - in diesem Jahr unter deutscher Ratspräsidentschaft.
Direkter Meinungsaustausch
Bundestagsvizepräsidentin Kastner und der Präsident des Europaparlaments Hans-Gert Pöttering betonten die Bedeutung des direkten Meinungsaustausches zwischen den Abgeordneten der verschiedenen Parlamente. "So eine Konferenz trägt eben auch dazu bei, den Meinungsprozess direkt zu den Bürgern zu bringen", so Kastner. An der gemeinsamen Plenarsitzung hatten am Dienstag auch der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso sowie der Chef des Bundeskanzleramtes, Staatsminister Thomas de Maizière teilgenommen.
EU soll weltweit dynamischster Wirtschaftsraum werden
Zwei Tage lang hatten Abgeordnete aus allen 27-EU Mitgliedstaaten sowie Vertreter Kroatiens, Mazedoniens und der Türkei in drei verschiedenen Arbeitsgruppen über notwendige Maßnahmen zur Durchsetzung der Lissabon-Strategie diskutiert. Sie sieht vor, die Europäische Union bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten, wissensbasierten Wirtschaftsraum weltweit zu machen. Neben der Arbeitsgruppe "nachhaltige Energie", deren Berichterstatter der Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin (B90/GRÜNE) war, diskutierten die Abgeordneten über die Themen "Binnenmarkt und Innovation" sowie über das Thema "Humankapital: Schaffung von Arbeitsplätzen und soziale Aspekte.