Erste Sitzungswoche in 2008

Lange bevor die erste Sitzungswoche des Bundestages im neuen Jahr beginnt, steht das parlamentarische Arbeitsprogramm fest. So fanden sich in allen Kalendern der 613 Abgeordneten vom 14. bis 18. Januar 2008 dieselben unverschiebbaren Termine.

Abgeordnete pendeln zwischen Wahlkreis und Berlin

Dank des festen Stundenplans wissen Abgeordnete und Fraktionen, was sie an welchem Wochentag erwartet, aber auch, was sie noch flexibel einschieben können. Die Abgeordneten wechseln zwischen ihrem Arbeitsplatz im Parlament und ihrer Arbeit im Wahlkreis. Für 2008 sind 20 Sitzungswochen in Berlin geplant, die dann alle nach einem Grundmuster ablaufen.

Montag

Ein fester Termin am Montagnachmittag ist die Sitzung der Fraktionsvorstände. Sie besprechen die bevorstehende Woche, politische Schwerpunkte, Themen und Strategien. Am ersten Tag der Sitzungswoche sind viele der Abgeordneten bereits aus ihren Wahlkreisen zurückgekehrt. Vieles, was nicht mehr an anderen Tagen Platz im Terminplan findet, rutscht auf den Montag. So legen Enquete-Kommissionen ihre Anhörungen auf diesen Tag, in denen sie externes Wissen für spätere politische Entscheidungen heranziehen. Auch Fachausschüsse laden schon mal montags Experten und Praktiker ein, wenn die regulären Sitzungen am Mittwoch keinen Platz mehr für Anhörungen lassen.

Dienstag

Wichtigster und fester Termin für alle Abgeordnete am Dienstagnachmittag sind die Fraktionssitzungen. Die Abgeordneten einer Fraktion bereiten dann die Plenarsitzungen der Woche vor und besprechen ihre parlamentarischen Initiativen, zum Beispiel ob die Fraktion eine Aktuelle Stunde zu einem bestimmten Thema beantragt oder einen Antrag einbringt, in dem die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert wird. 

Im parlamentarischen Stundenplan bleibt auch noch am Dienstag Luft für individuelle Termine der Abgeordneten, seien es Fachgespräche, Arbeitsgruppen, Medienanfragen oder Besucher aus dem Wahlkreis.

Mittwoch

Nach der Sitzung des Präsidiums des Bundestages, das aus dem Bundestagspräsidenten und seiner Stellvertreter und Stellvertreterinnen besteht, gehört der Mittwoch am Vormittag den Ausschüssen. Die Wochenmitte ist der zentrale Sitzungstag der Ausschüsse. Die 22 Ausschüsse des Bundestages beraten meistens zur gleichen Zeit aktuelle Gesetzesvorhaben, hören Fachleute oder lassen sich von dem zuständigen Bundesminister oder anderen Vertretern der Bundesregierung des jeweiligen Ressorts berichten.

Um 13 Uhr beginnt in der Regel die erste Plenarsitzung der Woche. Erster Punkt der Tagesordnung ist meistens die Befragung der Bundesregierung, in der die Abgeordneten Mitglieder der Regierung zu Entscheidungen und Themen der vorangegangenen Kabinettssitzung befragen. Eine Fragestunde schließt sich an. Abgeordnete lassen sich dann schriftlich eingereichte Fragen an die Adresse der Bundesregierung mündlich beantworten. Oft wird auch noch kurzfristig eine Aktuelle Stunde auf die Tagesordnung gesetzt, wenn eine oder mehrere Fraktionen brisante Themen im Plenum debattieren wollen.

Donnerstag

Die Tagesordnungen für Donnerstag sind oft besonders lang, entsprechend lange dauert eine Plenarsitzung an diesem Tag auch mal bis in die Nacht hinein. Morgens um 9 Uhr ruft der Gong die Abgeordneten zusammen, um nach wichtigen politischen Ereignissen eine Regierungserklärung der Bundesregierung zu hören, um aktuelle Berichte zu diskutieren und Reformvorhaben zu verhandeln. Auch am Donnerstag kann noch eine Aktuelle Stunde einberufen werden. Ein fester Termin für eine bestimmte Gruppe Parlamentarier ist die Sitzung des Ältestenrates.

Freitag

Zum Abschluss der Sitzungswoche steht am Freitag eine dritte Plenarsitzung an. Die Abgeordneten befassen sich vor allem mit Gesetzen. Sie müssen in drei Lesungen ihren Weg durch das Parlament nehmen, bis es mit der dritten Lesung verabschiedet werden kann. Darüber stimmen die Mitglieder des Bundestages per Handzeichen oder bei besonders bedeutsamen Gesetzen in namentlicher Abstimmung ab. Die Abgeordneten schließen dann eine Arbeitswoche in Berlin ab, in der sie nicht nur Gesetze auf den Weg gebracht haben, sondern politische Facharbeit in den Gremien des Bundestages geleistet und neben dem parlamentarischen Tagesgeschäft auch bei vielen weiteren Terminen für einen Austausch zwischen Politik und Öffentlichkeit gesorgt haben.