Jahresbericht 2007 des Wehrbeauftragten vorgestellt

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, übergab am Dienstag, dem 4. März 2008, seinen Jahresbericht 2007 an Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Ulrike Merten.

In dem Bericht informiert der Wehrbeauftragte den Deutschen Bundestag über den inneren Zustand der Bundeswehr und gibt Auskunft über die Zahl der Eingaben von Soldaten und die Truppenbesuche im Berichtszeitraum. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen das Parlament in die Lage versetzen, beschriebene Missstände und Fehlentwicklungen in künftige politische Entscheidungen einzubeziehen.

Zahl der Eingaben zurückgegangen

Nach Angaben des Wehrbeauftragten gingen im vergangenen Jahr 5.276 Eingaben von Soldatinnen und Soldaten bei ihm ein. Obwohl ein leichter Rückgang im Vergleich zum Vorjahr (2006: 5.918 Eingaben) zu verzeichnen sei, habe sich an den "grundsätzlichen und strukturellen Problemen der Bundeswehr nur wenig zum Positiven hin geändert", erklärt Robbe. Noch immer sei die Bundeswehr chronisch unterfinanziert, zudem beklagten insbesondere die unteren Einkommensgruppen immer häufiger ein Missverhältnis zwischen zunehmendem Leistungsdruck und real abnehmendem Einkommen.

Nachbesserungen gefordert

Nachbesserungsbedarf sieht Robbe insbesondere bei der Vereinbarkeit von Dienst und Familie und in der Führungskultur. "Verstöße gegen die Grundsätze der Inneren Führung kommen leider noch viel zu häufig vor", stellt er fest.

Die zunehmenden Auslandseinsätze der Bundeswehr machten es außerdem notwendig, Krankheitsbilder wie Posttraumatische Belastungsstörungen besser zu erforschen und den Betroffenen "so gut und umfassend wie möglich" zu helfen.

Ein "erschreckendes Bild" zeichne sich in den Untersuchungen von der Fitness der Soldaten. So sei der Anteil Übergewichtiger in der Altersgruppe 18 bis 29 Jahre höher als bei Zivilisten, bemängelt Robbe.

Lob für die Parlamentarier

Robbe lobt jedoch, dass seine deutlichen Worte im vergangenen Jahr nicht ohne Wirkung geblieben seien. Er habe versucht zu beschreiben, in welchem zum Teil katastrophalen Zustand sich die Kasernen in den alten Bundesländern befinden. Heute sei er den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, aber auch dem Verteidigungsminister, "dankbar dafür, dass die Kasernenmodernisierung jetzt offensichtlich zur Chefsache geworden ist."

Der Wehrbeauftragte: Ombudsmann der Soldaten

Der Wehrbeauftragte ist ein Hilfsorgan des Deutschen Bundestages. Er unterstützt das Parlament bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte und informiert in seinem jährlichen Bericht über mögliche Probleme und Mängel innerhalb der Streitkräfte. Zu seinen Aufgaben gehört insbesondere, die Grundrechte der Soldaten zu wahren und die Grundsätze der Inneren Führung in der Bundeswehr zu gewährleisten. Überwiegend unangemeldet besucht der Wehrbeauftragte Standorte der Bundeswehr im Inland, um sich einen Eindruck von der Situation in den Kasernen und Dienststellen der Bundeswehr zu verschaffen. Mindestens einmal im Jahr bereist er auch alle wesentlichen Einsatzgebiete der Truppe im Ausland. Jede Soldatin und jeder Soldat hat die Möglichkeit, sich direkt an den Wehrbeauftragten zu wenden. Er ist somit auch der Ombudsmann der Streitkräfte.

Reinhold Robbe ist seit Mai 2005 Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages.