Mehr Zusammenarbeit mit Frankreich und Polen

Gemeinsame Sitzung der Präsidien von Bundestag und Assemblée nationale in Dresden

Bundestagspräsident Lammert (li.) mit dem Präsidenten des Sächsischen Landtags, Erich Iltgen (Mitte), und dem Präsidenten der Assemblée nationale, Bernard Accoyer.

Von einem "kleinen Fest der europäischen Einheit" sprach Bundestagspräsident Norbert Lammert am Sonntag anlässlich der gemeinsamen Sitzung der Präsidien von Bundestag und französischer Nationalversammlung in Dresden. Lammert und sein Amtskollege Bernard Accoyer verständigten sich darauf, das regelmäßige Treffen beider Parlamente ab 2010 um das polnische Parlament zu erweitern.

Beide Präsidien vereinbarten, Polen eine trilaterale Zusammenarbeit vorzuschlagen und damit das so genannte "Weimarer Dreieck" wiederzubeleben. Daran hätten alle drei Nationen ein "großes Interesse", so Lammert, der vor einer Woche seinen polnischen Amtskollegen Bronislaw Komorowski in Berlin empfangen hatte .

Das "Weimarer Dreieck" war 1991 von den Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Polens initiiert worden.

Enge Partnerschaft

Das Treffen zwischen dem Deutschen Bundestag und der Assemblée nationale findet einmal jährlich, wechselweise in Frankreich oder Deutschland statt. Erstmals trafen sich die Präsidien in diesem Jahr außerhalb von Berlin oder Paris, um über die anstehende französische EU-Präsidentschaft, die Parlamentspartnerschaft sowie die gemeinsamen deutsch-französischen Aktivitäten im europäischen "Jahr des interkulturellen Dialogs" zu sprechen.

Mit dem Präsidium des polnischen Parlaments, dem Sejm, pflegt der Bundestag ebenfalls einen solchen regelmäßigen Austausch.