Debatte über Telekom-Affäre
Die Bespitzelungsaffäre bei der Telekom beschäftigte
am Mittwoch, dem 4. Juni 2008, auch die Abgeordneten des
Bundestages. Außerdem befragten die Parlamentarier die
Bundesregierung zum Thema "Terrorismusbekämpfung".
Befragung der Bundesregierung
Bei der Befragung der Bundesregierung informierten sich die
Abgeordneten über die vorangegangene Kabinettsitzung. Deren
Thema war am Mittwoch die "Abwehr von Gefahren des internationalen
Terrorismus durch das Bundeskriminalamt". Bundesinnenminister
Wolfgang Schäuble stand den Abgeordneten Rede und
Antwort.
Debatte über Affäre bei der Telekom
Im Anschluss war die Bespitzelungsaffäre bei der Deutschen
Telekom Thema einer Debatte. Dem Konzern wird vorgeworfen,
über mehrere Jahre Telefonverbindungsdaten von
Aufsichtsräten, Managern und Journalisten gesammelt und
geprüft zu haben, um undichte Stellen im Vorstand und
Aufsichtsrat aufzuspüren.
Fragestunde
In der Fragestunde konnten die Abgeordnete vor dem Plenum Fragen an die Bundesregierung stellen ( 16/9388). Meist antworten dabei die Parlamentarischen Staatssekretäre oder Staatsminister der Bundesministerien, bisweilen aber auch die Minister selbst.
Die Fragestunde endet gegen 17.15 Uhr.