Gedenkstättenkonzeption und Budget für auswärtige Kulturpolitik

Die Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption der Bundesregierung und der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr standen am Mittwoch, dem 24. September 2008 auf der Tagesordnung des Ausschusses für Kultur und Medien. Die Fraktionen hatten entschieden, die Vorlagen in einer öffentlichen Sitzung zu verhandeln und damit interessierten Besucherinnen und Besuchern sowie den Medien Gelegenheit zu geben, an einer normalen Arbeitssitzung des Gremiums teilzunehmen.

Die Abgeordneten diskutierten über das Konzept des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und die Frage, wie künftig Gedenkstätten gefördert werden sollen, mit denen an die NS-Terrorherrschaft und an die kommunistische Diktatur in Deutschland erinnert wird. Dabei ging es unter anderem darum, dass vier weitere NS-Gedenkstätten in die institutionelle Förderung des Bundes aufgenommen werden sollen. Die Konzeption unter dem Titel "Verantwortung wahrnehmen, Aufarbeitung verstärken, Gedenken vertiefen" lag als Unterrichtung ( 16/9875) vor und wurde im Ausschuss abschließend beraten.

Einen weiteren Schwerpunkt der Beratungen bildeten darüber hinaus die kulturpolitischen Aspekte im Haushaltsentwurf 2009 für das Auswärtige Amt. Die Abgeordneten befassten sich hier zum Beispiel mit der Finanzierung der Goethe-Institute und mit den Auslandsschulen.