Weitere Zeugenvernehmung
Der 1. Untersuchungsausschuss befragte am Mittwoch, dem 16. Oktober 2008, vier Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) und einen ehemaligen Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes als Zeugen. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob und inwieweit der BND während des Irak-Krieges im März/April 2003 möglicherweise mit den US-Streitkräften kooperiert hat, nachdem die Bundesregierung offiziell jede aktive Unterstützung der Kriegshandlungen abgelehnt hatte.
Bereits im Jahr 2006 war bekannt geworden, dass BND-Agenten
für die US-Streitkräfte Ziele wie Krankenhäuser oder
Botschaften ausgekundschaftet hatten - so genannte "non-targets"-, damit diese nicht angegriffen
werden. Medienberichten zufolge sind jetzt Regierungsunterlagen
aufgetaucht, nach denen die BND-Agenten möglicherweise auch
die Koordinaten militärischer Ziele übermittelt haben.
Mit diesen neuen Vorwürfen will sich der 1.
Untersuchungsausschuss des Bundestages in den nächsten Wochen
befassen.
Zeugenvernehmungen von:
- Herr Dr. R. G., ehem. Bundeskanzleramt
- Herr J. D., Bundesnachrichtendienst
- Herr J. L., Bundesnachrichtendienst
- Herr F. H., Bundesnachrichtendienst
- Herr J. B., Bundesnachrichtendienst