Konjunkturpaket II stößt auf Zustimmung

Die Investitionen in Bildung und Forschung im Rahmen des Konjunkturpakets II werden von Sachverständigen grundsätzlich begrüßt. Das wurde in einer Anhörung zu diesem Thema im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am 11. Februar 2009 deutlich.

Dieter Dohmen vom Forschungsinstitut für Bildung und Sozialökonomie sagte zum Gesetzentwurf der Koalition zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland ( 16/11740), dass dennoch Verbesserungen denkbar seien. „Man hätte im Einklang mit den Beschlüssen des Bildungsgipfels die Betreuung der unter dreijährigen Kinder ausbauen können“, erläuterte Dohmen.

Auch in Mensen und Studentenwohnheime investieren

Achim Meyer auf der Heide vom Deutschen Studentenwerk sagte, der der Investitionsbegriff solle von Hochschulen auf die Hochschulinfrastruktur ausgeweitet werden. Dann könnten auch Mensen und Studentenwohnheime von den Investitionen profitieren.

Dem stimmte Klaus Hebborn vom Deutschen Städtetag zu. „Der Investitionsbegriff sollte deutlich weiter gefasst werden als die energetische Sanierung von Gebäuden“, sagte Hebborn. Die Investitionen sollten vielmehr ein Beitrag zur Verbesserung der Bildung in Deutschland allgemein sein.

Investitionen mit pädagogischer Komponente

Er wies darauf hin, dass Investitionen in Infrastruktur auch eine pädagogische Komponente haben. Schließlich müssten auch die Orte des Lernens zum Lernen anregen. In dem Vorwurf, dass durch die geplanten Investitionen vor allem in Beton und nicht in Köpfe investiert werde, sah Ulrich Thöne von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft „einen wahren Kern“.

Zwar seien die baulichen Maßnahmen an Schulen und Hochschulen notwendig. Sie zeigten allerdings auch, dass dieser Bereich in der Vergangenheit dauerhaft unterfinanziert gewesen sei.

"Wertschöpfung in Deutschland"

Peter Strohschneider vom Wissenschaftsrat sagte, die vorgesehenen Investitionen müssten „zeitnah, zusätzlich und mit nachhaltiger Wirkung vorgenommen werden“.

Jürgen Mlynek von der Helmholtz Gemeinschaft sagte,„die Wertschöpfung der Investitionen solle nach Möglichkeit in Deutschland stattfinden.

Liste der Sachverständigen

• Prof. Dr. Rolf Dobischat Deutsches Studentenwerk e. V.
• Dr. Dieter Dohmen Forschungsinstitut für Bildung und Sozialökonomie
• Prof. Dr. Jürgen Mlynek Helmholtz Gemeinschaft
• Prof. Dr. Peter Strohschneider Wissenschaftsrat
• Ulrich Thöne, Hauptvorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)
• Christian Ude, Deutscher Städtetag
• Prof. Dr. Roland Wöller, Sächsisches Staatsministerium für Kultus