hib-Meldung
038/2005
Datum: 10.02.2005
heute im Bundestag - 10.02.2005
"Forschungszentren der neuen Länder brauchen keinen Vergleich zu scheuen"
15/4793) auf eine Große Anfrage der
CDU/CSU-Fraktion zur Lage der Forschung in Deutschland (
15/2528). Verbunden mit der Umstrukturierung
der ostdeutschen Wirtschaft habe sich in diesem Teil der Republik
eine spezifische Struktur der Industrieforschung herausgebildet.
Neben innovativen kleinen und mittleren Unternehmen beteiligten
sich daran auch externe Industrieforschungseinrichtungen, deren
Anteil "relativ hoch" sei. Positiv bewertet die Regierung auch
insgesamt ihre bisherige Politik im Bereich der Wissenschaft und
Forschung. Der Forschungsstandort Deutschland gehöre zu den
leistungsfähigsten in der Welt. Dies zeige der jüngste
"Wirtschaftsbericht Deutschland" der Organisation für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Darin werde
die Bundesrepublik als eines der attraktivsten Zielländer
für ausländische Unternehmen eingestuft, die sich mit
Forschung und Entwicklung befassen. Deutschland habe demnach unter
den OECD-Staaten den zweithöchsten Weltmarktanteil bei
forschungsintensiven Gütern. Deutsche Wissenschaftler und
Wissenschaftlerinnen belegten Platz drei hinter den USA und Japan
beim Publikationsanteil. Bei Patentanmeldungen je eine Million
Einwohner liege Deutschland auf Platz zwei hinter Japan. Diese gute
Platzierung im internationalen Vergleich verdanke die
Bundesrepublik "wesentlich" der Politik der Bundesregierung, die
seit 1998 "neben beachtlichen Steigerungen der Ausgaben für
Bildung, Forschung und Entwicklung auch notwendige strukturelle
Reformen eingeleitet" habe, so das positive Urteil in der Antwort,
das sich grundsätzlich von der Einschätzung der Union in
ihrem 150-Fragen-Katalog unterscheidet. Nach Meinung der
Fragesteller fällt Deutschland seit Ende der 90er-Jahre im
internationalen Vergleich zurück und lebt auf dem Feld der
Forschung und Wissenschaft von seiner Substanz. Nach Angaben der
Regierung sind hingegen die Gesamtausgaben für Forschung und
Entwicklung (FuE) von 44,6 Milliarden Euro 1998 auf 53,3 Milliarden
Euro 2003 gestiegen. Dies entspreche einem Zuwachs um rund 19
Prozent. Auch die FuE-Ausgaben des Bundes wurden erhöht - von
8,1 Milliarden Euro 1998 auf "über" 9 Milliarden Euro 2003.
Für die Projektförderung habe der Bund ebenfalls mehr
Geld ausgegeben: Im genannten Zeitraum seien die Ausgaben um 16,6
Prozent erhöht worden. Der Anteil der FuE-Ausgaben am
Bruttoinlandsprodukt (BIP) sei von 2,31 Prozent auf 2,5 Prozent
gestiegen. Die Bundesregierung halte an dem Ziel fest - heißt
es in der Antwort weiter - bis 2010 die 3-Prozent-Marke beim Anteil
der FuE-Ausgaben am BIP zu erreichen. Sie schlägt in diesem
Zusammenhang erneut vor, dafür die Eigenheimzulage zu
streichen. Dies wäre ein wichtiger Schritt in diese Richtung,
der entsprechende Finanzräume für Bund, Länder und
Kommunen zugunsten von Investitionen in Bildung, Wissenschaft und
Forschung eröffnen würde.
Berlin: (hib/BES) Der Aufbau der wissenschaftlich-technischen
Infrastruktur in den neuen Ländern ist nach Einschätzung
der Bundesregierung "im Wesentlichen" abgeschlossen: "Die
Forschungseinrichtungen brauchen einen Vergleich mit denen der
alten Länder sowohl quantitativ als auch qualitativ nicht zu
scheuen", schreibt sie in ihrer 152 Seiten starken Antwort (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker
Müller, Bernadette Schweda, Sabrina Sperlich, Siegfried F.
Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_038/03