Finanzielle Entlastungen durch virtuelle Jobbörse nicht nachgewiesen

Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit

Berlin: (hib/VOM) Die erhofften finanziellen Entlastungen durch den Aufbau der elektronischen Jobbörse "Virtueller Arbeitsmarkt" (VAM) bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben nicht nachgewiesen werden können. Dies stellte der Vizepräsident des Bundesrechnungshofes (BRH), Norbert Hauser, am Mittwochvormittag im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit fest. Das Problem besteht nach Angaben Hausers darin, dass bestimmte Kennzahlen wie die Dauer der Arbeitslosigkeit nicht erfasst werden und dass es nicht möglich ist, eine erfolgreiche Integration in den Arbeitsmarkt dem VAM zuzurechnen. Von daher könne der BRH keine Aussage zum wirtschaftlichen Erfolg der Jobbörse treffen. Der Auftrag über die Einrichtung der Börse hatte zunächst einen Umfang von 65 Millionen Euro, wie Hauser ausführte. Nach dem Vertragsabschluss im Februar 2003 seien die mit dem Projekt verbundenen Kosten aufgrund von 800 Änderungswünschen der BA zunächst auf 86,5 Millionen Euro und später auf 132,5 Millionen Euro gestiegen. Daraufhin habe man sich mit dem Auftragnehmer auf einen Betrag von 98 Millionen Euro, auch durch Abstriche am Projekt, geeinigt. Auffällig sei, dass der Betrag von 98 Millionen Euro knapp unterhalb der vergaberechtlichen Schwelle der Verdingungsordnung für Leistungen (VOL/A) in Höhe von 98,3 Millionen Euro gelegen habe. Durch die in der BA erforderlichen Anpassungen an das VAM-System seien weitere geschätzte 65 Millionen Euro sowie rund 70 Millionen Euro für Schulungen und Personal hinzu gekommen, sodass bis Februar 2008 mit Kosten von 233 Millionen Euro zu rechnen sei. Die Bundesregierung ergänzte, sie nehme die Ergebnisse des BRH sehr ernst. Die Rechnungsprüfer hätten aber auch deutlich gemacht, dass es eine Chance für ein leistungsfähiges System gebe. Die BA müsse nun in kurzer Zeit dafür sorgen, dass aus diesem Entwicklungsprojekt ein leistungsfähiges System wird.

Nach Darstellung der Unionsfraktion war die Verdoppelung der Kosten vorhersehbar. Dass im Zuge des Verfahrens Änderungen erforderlich seien, sei nachvollziehbar, doch sei die Dimension "außergewöhnlich". Der VAM habe seine Ziele nicht erreicht, stellte die CDU/CSU fest. Die FDP-

Fraktion sprach von einem "niederschmetternden Bericht". Die SPD-Fraktion räumte ein, dass das Vergabeverfahren problematisch gelaufen sei. Man müsse aber auch akzeptieren, dass in dem riesigen Prozess des Umbaus der BA Mängel und Fehler passieren könnten. Die Fehler seien erkannt und überprüft, und es seien Konsequenzen gezogen worden. Letztlich müsse der VAM ein Erfolg werden, und man solle diesen "innovativen Prozess" offensiv unterstützen. Auch die Bündnisgrünen nannten das Projekt "notwendig und wichtig".