hib-Meldung
209/2005
Datum: 16.09.2005
heute im Bundestag - 16.09.2005
Parlamentarisches Kontrollgremium legt Bericht vor
15/5989) vorgelegt. Die Bekämpfung des
internationalen Terrorismus sei nach wie vor die zentrale Aufgabe
der deutschen Sicherheitsbehörden, heißt es darin.
Weiter wird den Nachrichtendiensten bescheinigt, dass sie ihrem
gesetzlichen Auftrag entsprechend und "mit nicht nachlassendem
Engagement" gearbeitet haben. Laut Bericht ist das PKGr im
Berichtszeitraum zu zehn Sitzungen zusammengekommen.
Beratungsgegenstände seien dabei neben der
Terrorismusbekämpfung unter anderem Vorwürfe gegen den
Bundesnachrichtendienst (BND) im Zusammenhang mit den Unruhen im
Kosovo im März 2004, die aktuellen Entwicklungen in
Afghanistan und im Irak, der politische Extremismus in Deutschland,
der Umzug des BND nach Berlin sowie Eingaben von Angehörigen
der Dienste oder von Bürgern an das Gremium gewesen. Auch habe
das PKGr das gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum von Bund und
Ländern besucht, um sich einen ersten Eindruck von dessen
Arbeit zu verschaffen, sowie Erfahrungen mit Mitgliedern von
Kontrollgremien anderer Staaten ausgetauscht.
Berlin: (hib/MAR) Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat
seinen Bericht über die Kontrolle nachrichtendienstlicher
Tätigkeit des Bundes für den Zeitraum von November 2004
bis September 2005 (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_209/02