Deutsche Streitkräfte bis zum Oktober 2006 in Afghanistan einsetzen

Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Die Bundeswehr soll mit bis zu 3.000 Soldatinnen und Soldaten weiter Afghanistan bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit unterstützen. Die Fortsetzung des Auftrages innerhalb der NATO-geführten internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) soll deswegen bis zum 13. Oktober 2006 verlängert werden. Die Zusatzausgaben betragen dabei für den genannten Zeitraum insgesamt rund 318,8 Millionen Euro. Dies sieht ein Antrag der Bundesregierung ( 15/5996) vor. Deutsche Streitkräfte würden schwerpunktmäßig in Kabul und im Norden des Landes eingesetzt.

Neben der Unterstützung der afghanischen Regierung bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit gewährten die ISAF-Kräfte Unterstützung bei der Reform des Sicherheitssektors, einschließlich der Entwaffnung illegaler Milizen und trügen zur zivil-militärischen Zusammenarbeit bei. Sie wirkten auch bei der Absicherung von Wahlen mit. Die Verantwortung für die Drogenbekämpfung, so die Bundesregierung weiter, liege bei der afghanischen Regierung. Sie sei nicht Teil des Auftrages des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Ergänzend wird vermerkt, die Regierung in Kabul intensiviere "mit Nachdruck" - zusammen mit der internationalen Gemeinschaft - ihre Aktivitäten, um der Drogenbekämpfung neue Impulse zu verleihen. Ein umfassender Ansatz, der unter anderem Drogenfelder vernichten helfen und alternative Einkommensmöglichkeiten für die Bauern sichern solle, sei Grundlage der intensivierten Aktivitäten. Für die deutschen Partner Großbritannien und die USA habe die Drogenbekämpfung in Afghanistan in diesem Jahr eine besonders hohe Priorität.

Wie die Bundesregierung in ihrer Begründung des Antrages schreibt, habe die ISAF-Präsenz die Sicherheitssituation in Afghanistan stabilisiert. Diese Präsenz werde von der Regierung wie von der afghanischen Bevölkerung begrüßt. Die Autorität der Zentralregierung habe graduell in den Provinzen gefestigt werden können. Diese positive Entwicklung dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Land erst am Beginn seines Weges hin zu einem stabilen und demokratischen Staatswesen steht. Die neu geschaffenen Institutionen seien noch nicht belastbar. Die militante Opposition sei zwar geschwächt, aber nach wie vor vorhanden. Armut, illegale Milizen und die Problematik des Drogenanbaus und -handels belasteten die neue Regierung.

ISAF unterstütze zurzeit die afghanische Regierung bei der Aufrechterhaltung eines sicheren Umfeldes in der Nord- und Westregion sowie in Kabul. Die Truppen hätten dabei bereits stabilisierend wirken können. Im Süden und Osten Afghanistans, insbesondere im Grenzgebiet zu Pakistan, seien die Sicherheitsvorfälle zahlreicher. Dort liege das Rückzugsgebiet verbliebener militärischer oppositioneller Kräfte und noch existierender terroristischer Gruppierungen der Taliban-, Al Qaida- und Hekmatyar-Anhänger.