Nach Einsatz von weißer Phosphormunition im Irak gefragt

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Laut Berichterstattung eines italienischen Fernsehsenders haben die US-Besatzungsstreitkräfte bei der Bekämpfung des irakischen Widerstandes in der Stadt Falluja chemische Waffen gegen Aufständische und Zivilisten eingesetzt. Ob die Bundesregierung Schritte unternommen hat, um diese Informationen zu verifizieren, möchte die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 16/79) wissen. Nach anfänglichen Dementis, so die Linksfraktion weiter, hätten die US-Behörden zugegeben, weißen Phosphor eingesetzt zu haben, da es sich um eine konventionelle Waffe handele. Trotz beweiskräftiger Aussagen von Augenzeugen habe die US-Armee bestritten, diese Waffe gegen Zivilisten eingesetzt zu haben. Bei weißem Phosphor handele es sich um eine grausame und deshalb völkerrechtlich zu ächtende Waffe, so die Fraktion weiter. Ob die Regierung die Auffassung teilt, dass der Einsatz dieser Munition durch eine internationale Regelung verboten werden sollte und welche Schritte sie einzuleiten gedenkt, um eine internationale Übereinkunft zum Verbot dieses Waffentypus zu erlangen, möchte die Linksfraktion ebenso wissen.