hib-Meldung
241/2005
Datum: 06.12.2005
heute im Bundestag - 06.12.2005
Mehrausgaben des Bundes von über 531 Millionen Euro im dritten Quartal
16/133) hervor. Größter Einzelposten
sei mit 350 Millionen Euro das Wohngeld. In der Begründung
für diese zusätzliche Ausgabe heißt es, die
Wirkungen der Hartz-IV-Reformen auf das Wohngeld und die
Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage seien zum Zeitpunkt der
Aufstellung des Haushalts für 2005 günstiger
eingeschätzt worden. Weitere große Aufgabenblöcke
sind die Kosten der Bundestagswahl sowie der Direktwahl zum
Europaparlament in Höhe von 49,8 Millionen Euro sowie 44,98
Millionen Euro als Verwaltungskostenerstattung des Bundes an die
Länder für die Erledigung von Bauaufgaben. Die über-
und außerplanmäßigen
Verpflichtungsermächtigungen für das dritte Quartal
belaufen sich den Angaben zufolge auf 58,3 Millionen Euro, wobei
mit 18 Millionen Euro die Ausgaben dafür, dass im Falle einer
Grippe-Pandemie ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht,
dominieren. Den zweithöchsten Betrag mit 15,7 Millionen Euro
bilden Zuweisungen des Bundes für bayerische Gemeinden, deren
Infrastruktur durch das Hochwasser im August geschädigt wurde.
Berlin: (hib/VOM) Die über- und
außerplanmäßigen Ausgaben des Bundes im dritten
Quartal des Haushaltsjahres 2005 belaufen sich auf rund 531,41
Millionen Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung durch die
Bundesregierung (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker
Müller, Bernadette Schweda, Sabrina Sperlich, Siegfried F.
Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_241/07