hib-Meldung
192/2006
Datum: 21.06.2006
heute im Bundestag - 21.06.2006
Im Bundestag notiert: Verwendung von Steuermitteln im Zuge der Terrorbekämpfung
16/1836) auf eine Kleine Anfrage der FDP (
16/1719) zur Verwendung von Steuermitteln im
Zuge der Terrorbekämpfung in den Jahren 2002 bis 2005. Weiter
heißt es, die Vielzahl an Einflussfaktoren, die auf das
kassenmäßige Steueraufkommen wirken, mache es
unmöglich, die Effekte der einzelnen gesetzlichen
Maßnahmen zu separieren.
Berlin: (hib/MAR) Die finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur
Finanzierung der Terrorbekämpfung können ex post nicht
aus dem Kassenaufkommen hergeleitet werden. Dies erklärt die
Bundesregierung in ihrer Antwort (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz,
Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Siegfried F.
Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_192/11