Die Linke nimmt Studiengebühren unter die Lupe

Bildung und Forschung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MAR) Die Gebührenfreiheit des Studiums ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion ( 16/2374). Die meisten Bundesländer hätten inzwischen konkrete Gesetzesvorhaben zur Einführung allgemeiner Studiengebühren auf den Weg gebracht, konstatieren die Parlamentarier. Sie wollen deshalb beispielsweise in Erfahrung bringen, wie die Bundesregierung die entsprechenden Gesetzentwürfe bzw. bereits beschlossenen Gesetze vor dem Hintergrund der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet oder im Hinblick auf mögliche Diskriminierungen bestimmter Studierendengruppen beim Hochschulzugang und im Studienverlauf bewertet. Hier benennt die Fraktion konkret Frauen, Studierende aus finanziell schlechter gestellten Haushalten, Migrantinnen und Migranten sowie Studierende mit chronischer Krankheit oder Behinderung. Weiter soll die Regierung sagen, ob sie die Einschätzung teilt, dass die Einführung allgemeiner Studiengebühren die Gefahr einer sinkenden Studierendenquote mit sich bringt.